SessionNet | Bezirkstag - 06.12.2022 - 10:11-14:00 Uhr

Sitzung

BT/060/2022

Gremium

Bezirkstag

Raum

im "Alten Reithaus", Markgrafenstr. 3, 91746 Weidenbach

Datum

06.12.2022

Zeit

10:11-14:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 10:11 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 27.10.2022
Ö 2	Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2023 des Bezirks Mittelfranken und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"	3/629/2022	Beratung und Beschlussfassung über den HH 2023
Ö 2.1	Haushaltserklärungen der Fraktionen des Bezirkstages und des Bezirkstagspräsidenten	3/630/2022	Haushaltserklärung der Fraktionen
Ö 2.2	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Haushaltsentwurf 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	3/631/2022	Mfr.Stift. Kämmereipaket
Ö 2.3	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über den Haushalt 2023 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen des Bezirkstags	3/632/2022	Mfr.Stift. Beschlussfassung über den HH 2023
Ö 2.4	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	3/633/2022	Mfr.Stift. Beschlussfassung über HH-Satzung 2023
Ö 2.5	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2026 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	3/634/2022	Mfr. Stift. Beschlussfass über die mittelfr. Finanzplanung
Ö 2.6	Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Entwurf des Bezirkshaushalts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	3/635/2022	Bez. HH. Kämmereipaket
Ö 2.7	Beschlussfassung über die Änderungs-Anträge der Fraktionen des Bezirkstags zum Bezirkshaushalt 2023	3/636/2022	Bez. HH. Anträge der Fraktionen
Ö 2.8	Beschlussfassung über den Stellenplan und Stellenübersicht 2023 des Bezirks Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	3/637/2022	Bez.HH. Stellenplan
Ö 2.9	Anhörung der Umlagezahler und Beschluss über den Abgleich des Bezirkshaushalts 2023	3/638/2022	Bez. HH. Anhörung
Ö 2.10	Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 des Bezirks Mittelfranken (Bezirkshaushalt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	3/639/2022	Bez. HH. Beschlussfassung über die HH-Satzung
Ö 2.11	Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2026 des Bezirks Mittelfranken (Bezirkshaushalt) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	3/640/2022	Bez. HH. Beschlussfass. mittelfr. Finanzplanung
Ö 2.12	Neufassung des Betrauungsaktes 2023 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	3/641/2022	Vorlage Neufassung des Betrauungsaktes 2023 für das KU
Ö 3	Vereinbarung über regionale Zusammenarbeit und Partnerschaft zwischen dem Bezirk Mittelfranken und der Region Südmähren Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	011/090/2022	Vorlage Vereinbarung Südmähren
Ö 4	Grenzänderung: Änderung der Gemeindegrenzen zwischen der Stadt Baiersdorf, Landkreis Erlangen-Höchstadt, Bezirk Mittelfranken und der Gemeinde Langensendelbach, Landkreis Forchheim, Bezirk Oberfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	01/288/2022/1	Vorlage Grenzänderung
Ö 5	Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0	5/916/2022/2	Vorlage Änderung der Richtlinien zur Förderung des Sports
Ö 6	Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aufgaben der freien Jugendhilfe an Jugendorganisationen der politischen Parteien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	5/917/2022/2	Vorlage Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen für Aufgaben der freien Jugendhilfe