Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0

  1. Die Beratung und Beschlussfassung über Nr. 2 des Beschlussvorschlages „Der Bedarf von 10 geschlossenen Intensivbetreuungsplätzen am Soziotherapeutischen Wohnheim Ansbach wird anerkannt.“ werden bis zur ersten Sitzung des Sozialausschusses in 2017 zurückgestellt.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt dem Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken gegenüber darzulegen, welche Informationen und Unterlagen zur entscheidungsreifen Prüfung des Antrages vorzulegen sind.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, dem Bezirksausschuss und dem Sozialausschuss darzulegen, welche Voraussetzungen für eine Bedarfsanerkennung erfüllt sein müssen.

 

  1. Der Bezirksausschuss lehnt den Bedarf von 5 offen geführten Plätzen am Soziotherapeutischen Wohnheim ab.