Sitzung
BA/026/2015
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
05.02.2015
Zeit
11:40-13:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 11:40 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 27.11.2014
 
Ö 2
Fränkischer Sommer:
- Überplanmäßige Mehrausgaben 2014 HUA 3322, Mindereinnahmen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
"Tag der Franken"
Bericht des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 4
Stellenplan 2015,
Entsperrung der gesperrten Planstellen der Bezirksverwaltung (ausgenommen der Stellen für das Sozialreferat) sowie der Einrichtungen des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 5
Stellenplan 2015,
Entsperrung der gesperrten Planstellen für den Behindertenfahrdienst im Sozialreferat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 6
Stellenplan 2015,
Entsperrung von gesperrten Planstellen des Sozialreferates, ausgenommen der Stellen für den Behindertenfahrdienst und einer Stelle für eine schwerbehinderte Person

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 7
Änderung des Strafgesetzbuchs:
Erweiterung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 8
Maschinenbauschule Ansbach:
Überplanmäßige Ausgaben für (Nach-) Zahlungen Netzentgelt Stadtwerke Ansbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 9
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim:
Durchführung fremder Kassengeschäfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 10
Informationstechnik beim Bezirk Mittelfranken, verschoben in eine der nächsten Sitzungen des Bezirksausschusses

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 11
Vorstellung des Organisations- und Personalreferates (Powerpoint Präsentation), verschoben in eine der nächsten Sitzungen des Bezirksausschusses

Beschluss: zurückgestellt