Sitzung
BA/030/2015
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
08.10.2015
Zeit
09:00-13:20 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 08.07.2015
 
Ö 3
Kulturhaus in Stein und Erweiterung Bezirksrathaus:
Sachstände
 
Ö 3.1
Kulturhaus in Stein:
Sachstand zum Brand am 02.10.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3.2
Erweiterung Bezirksrathaus:
Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse des Bezirkstags vom 24.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Erweiterung Bezirksrathaus:
Vorstellung des Vorentwurfs

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Drogensubstitution in Mittelfranken:
Antrag der CSU-Fraktion vom 02.09.2015
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Einführung eines einheitlichen Dokumentenmanagementsystems (eAkte) bei den Bayerischen Bezirken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7
Kostentragung für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge:
Antrag der CSU-Fraktion vom 07.07.2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014 des kameralen Haushalts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2014 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2012 des kameralen Haushalts und der Mittelfrankenstiftung "Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 11
Vermögensbuchführung beim Bezirk Mittelfranken:
Abschluss der Projektphase und Vorschlag der Weiterführung im Regelbetrieb

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 12
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf:
Gesamtkonzept Schülerwohnheime
Vorstellung der HU-Bau für die Interimsmaßnahme Anbau Haus 36

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0