Sitzung
BT/012/2015
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
26.03.2015
Zeit
09:00-11:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 11.12.2014
 
Ö 3
Übersicht über die Baumaßnahmen des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken:
Übersicht über die Baumaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Erweiterung Bezirksrathaus
Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse des Bezirkstags vom 24.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Richtlinien des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Fränkischen Volksmusikpflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 7
Fränkischer Sommer - Überplanmäßige Mehrausgaben 2014 HUA 3322, Mindereinnahmen 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 8
Resolution des Bezirkstags zu TTIP, CETA, TiSa:
Antrag der Partei Die Linke vom 21.01.2015

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

 
Ö 9
Änderung des Strafgesetzbuchs:
Erweiterung des Straftatbestands der Abgeordnetenbestechung

Beschluss: zur Kenntnis genommen