Sitzung
BT/016/2015
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
10.12.2015
Zeit
09:00-14:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages vom 23.10.2015
 
Ö 3
Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 4
Drogensubstitution in Mittelfranken:
Antrag der CSU-Fraktion vom 02.09.2015
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2015
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2016 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" und des Bezirks Mittelfranken
 
Ö 5.1
Haushaltserklärungen der Fraktionen und Einzelmitglieder des Bezirkstages
 
Ö 5.2
Haushaltserklärung des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 5.3
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Haushaltsentwurf der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 5.4
Beschlussfassung über den Haushalt 2016 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags
 
Ö 5.5
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 der " Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 5.6
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2019 für die "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 5.7
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Entwurf des Kameralhaushalts
 
Ö 5.8
Beschlussfassung über den kameralen Haushalt 2016 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags
 
Ö 5.9
Beschlussfassung über den Stellenplan und Stellenübersicht 2016 des Bezirks Mittelfranken
 
Ö 5.10
Neufassung des Betrauungsaktes 2016 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken
 
Ö 5.11
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2016 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)
 
Ö 5.12
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2019 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)
 
Ö 6
Fachberatung für das Fischereiwesen des Bezirks Mittelfranken: Vollzug des Fischereirechts; Erlass einer Bezirksfischereiverordnung zum 01.01.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 7
Berufsbildungswerk Hören/Sprache/Lernen (HSL) in Nürnberg;
Gesamtkonzept Baumaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 8
Berufsausbildungswerk Mittelfranken;
Standort Ansbach

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 9
Bayerische Musikakademie Hammelburg e.V. - Satzungsänderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 10
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim, Fachbeirat Spitalkirche - Änderung der Besetzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 11
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim:
Änderung der Benutzungsordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 12
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Fachzentrum für Energie und Landtechnik
Vorstellung der HU-Bau für Baumaßnahme 1

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 1

 
Ö 13
Überprüfung der Geheimhaltungsgründe in allen Gremien des Bezirks Mittelfranken
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 14
Protokoll der Haushaltssitzung:
Antrag der SPD-Fraktion vom 26.11.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen