Sitzung
SozA/012/2015
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
25.06.2015
Zeit
09:00-12:25 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 21.04.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Rahmenbedingungen, Verfahren und Probleme bei ausgewählten Hilfearten im Arbeitsbereich 26 (Hilfen für Kinder und Jugendliche)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Sachstandsbericht zum Rahmenkonzept Außenarbeitsplätze Begleiteter Übergang Werkstatt - allgemeiner Arbeitsmarkt
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Benchmarkingbericht Eingliederungshilfe 2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Finanzierung der Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7
Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen
 
Ö 8
Schulbegleitung
 
Ö 8.1
Sachstandsbericht über einen Modellversuch im Rahmen der Schulbegleitung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8.2
Grundsätze der Vergütung für Schulbegleitung nach Auswertung der Ausfallzeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0

 
Ö 9
Antrag der SPD-Fraktion vom 21.05.2015;
Förderung und Bedarfsermittlung ambulanter Netzwerke und Angebote

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0

 
Ö 10
Kostenübernahmeanträge von derzeit stationär versorgten Menschen mit einer körperlichen Behinderung auf ambulante Rund-um-die-Uhr-Betreuung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Erweiterung der Beratungsstunden durch den Bezirk Mittelfranken im Pflegestützpunkt des Landkreises Roth

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 12
Umwandlung einer stationären Einrichtung in ambulantes Wohnen; wabe Erlangen gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 13
Umwandlung einer stationären Einrichtung in ambulantes Wohnen;
Arbeiterwohlfahrt Fürth-Stadt e. V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 14
Inklusive Wohngemeinschaft der Lebenshilfe Ansbach im Rahmen Ambulant Betreutes Wohnen für geistig und/oder körperlich Behinderte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Rahmenkonzeption Ambulantisierung - Umsetzung in Modellregionen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16
Bedarfsfeststellungen
 
Ö 16.1
Bedarfsfeststellung für neue Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich;
Fördermaßnahmen im Bereich seelische Erkrankung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16.2
Bedarfsfeststellung für neue Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich;
Entgeltfinanzierte Maßnahmen im Bereich seelische Erkrankung (ambulant und teilstationär)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 17
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2015;
Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen und Beschäftigungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 18
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2015;
Sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 19
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 20
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 21
Gemeinsame Förderungen von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 22
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für geistig und/oder körperlich behinderte Menschen im Jahr 2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 23
Bedarfsanerkennungen
 
Ö 23.1
Bedarfsanerkennung; Errichtung eines Wohnheims für Menschen mit einer geistigen Behinderung sowie für Menschen mit einer geistigen Behinderung und psychischen Störung bzw. Verhaltensbesonderheiten mit 24 Plätzen und 1 Platz für Kurzzeitaufnahmen; Träger: Lebenshilfe Neustadt/Aisch-Bad Windsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 23.2
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Förderstättenplätze für Menschen aus dem autistischen Spektrum um 14 Plätze in Nürnberg von 7 auf 21 Plätze;
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 23.3
Bedarfsanerkennung;
Erhöhung der Förderstättenplätze um 18 Plätze von 24 auf 42 Förderstättenplätze in Gremsdorf;
Träger: Barmherzige Brüder Gremsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 23.4
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 12 Plätze auf nunmehr 34 Plätze in Hilpoltstein, Auhof und Neubau für 18 Plätze T-ENE;
Träger: Rummelsberger Dienste für Menschen mit Behinderung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 24
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten);
Erweiterung der Förderstätte um 17 Plätze auf nunmehr insgesamt 113 Plätze in Hilpoltstein, Auhof;
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 25
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 26
Erteilung des Einvernehmens nach § 72 Abs. 2 SGB XI gemäß SozA-Beschluss vom 28.09.1995 TOP 1d

Beschluss: zur Kenntnis genommen