Sitzung
SozA/013/2015
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
14.10.2015
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 25.06.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Vorstellung von frauenBeratung nürnberg für gewaltbetroffene Frauen und Mädchen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Durchführung eines Fachtages Sozialraumorientierung/Sozialraumbudget vor der Sommerpause 2016
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 01.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Substitutionsbehandlung von Drogenabhängigen in Mittelfranken bzw. Sofortmaßnahmen und Konzept zur Verbesserung der Suchthilfe in Mittelfranken:
Antrag der CSU-Fraktion vom 02.09.2015
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.09.2015

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Bericht der Beauftragten des Bezirks Mittelfranken für die Belange von Menschen mit Behinderung;
Stellungnahme des Sozialreferates

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen
- INTEC gGmbH der Lebenshilfe Erlangen-Höchstadt (West) e.V.
- Integrationsunternehmen Catering Toleranz gGmbH und Gebäudereinigung Lebenshilfe Nürnberg gGmbH der Lebenshilfe Nürnberg e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 
Ö 8
Bedarfsanerkennung;
Modernisierung des Blindeninstitut Rückersdorf - Bereiche Heilpädagogische Tagesstätte und Wohnen;
Träger: Blindeninstitutsstiftung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Nachtrag: 16.09.2015
Förderung
 
Ö 9.1
Förderung;
Errichtung eines Wohnheims mit 24 Plätzen und einer Förderstätte mit 30 Plätzen für schwer mehrfach behinderte, blinde und sehbehinderte Menschen in Büchenbach;
Träger: NWW Soziale Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9.2
Förderung;
Errichtung eines Wohnheims mit 11 Plätzen für mehrfachbehinderte, hörbehinderte Menschen in Nürnberg;
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten);
Erweiterung der Werkstatt für Menschen mit Behinderung um 100 Plätze auf 220 Plätze in Nürnberg;
Träger: WerkStadt Lebenshilfe Nürnberg gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 11
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Erteilung des Einvernehmens nach § 72 Abs. 2 SGB XI gemäß SozA-Beschluss vom 28.09.1995 TOP 1d

Beschluss: zur Kenntnis genommen