Sitzung
SozA/014/2015
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
13.11.2015
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Das Persönliche Budget - eine alternative Leistungsform

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015;
Verbindlicher Nachweis von 5 % Einzel-Außenarbeitsplätzen (EAAP) vor Genehmigung eines Neubaus WfbM

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 4
Bericht zur Durchführung standardisierter Qualitätsprüfungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Förderung und Bedarfsermittlung ambulanter Netzwerke und Angebote

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Beförderung von Menschen mit Behinderung - Fahrdienst;
Bericht über die weitere Entwicklung / Fehlabrechnungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bedarfsanerkennung
 
Ö 7.1
Bedarfsanerkennung;
Erweiterungsneubau von 8 Wohnheimplätzen für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Weißenburg;
Träger: Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7.2
Bedarfsanerkennung;
Auhof 2020;
Planungsstand August 2015
Träger: Rummelsberger Dienste für Menschen mit Behinderung gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7.3
Bedarfsanerkennung;
Errichtung von 12 Wohnheimplätzen für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Gremsdorf;
Träger: Barmherzige Brüder Gremsdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 8
Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen für Menschen mit Behinderung 2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Erteilung des Einvernehmens nach § 72 Abs. 2 SGB XI gemäß SozA-Beschluss vom 28.09.1995 TOP 1d

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 03.11.2015;
Übernahme der nach dem Betäubungsmittelgesetz vorgeschriebenen begleitenden Psychosozialen Betreuung einer Substitutionsbehandlung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 13
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN;
Stellungnahme der Sozialverwaltung zur Zahl notwendiger Plätze im soziotherapeutischen Wohnheim am BKH Ansbach (SWA)

Beschluss: zur Kenntnis genommen