Sitzung
BT/006/2013
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
12.12.2013
Zeit
09:00-17:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigungen der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Bezirkstages
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages vom 30.09.2013
 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages vom 10.10.2013
 
Ö 2.3
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages vom 24.10.2013
 
Ö 3
Bezirkswahl vom 15.09.2013;
Wahlprüfung gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 7 Bezirkswahlgesetz i.V.m. Art. 51 ff des Landeswahlgesetzes

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 4
Grenzänderung; Änderung der Bezirksgrenze zwischen der Stadt Wassertrüdingen, Gemarkung Geilsheim, Landkreis Ansbach und der Gemeinde Auhausen im Landkreis Donau-Ries

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 5
Verbesserung der Personalschlüssel in der Pflege

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 6
Antrag des Bezirksrates Schildbach (Die Linke) vom 19.08.2013 - Unterstützung der Initiative AG PsychKHG

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 7
Vollzug der Naturschutzgesetze; Naturpark Frankenhöhe, Zonierungskonzept Windkraft, Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Frankenhöhe, Beurteilung der Einwendungen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 2

 
Ö 8
Bekanntgabe der Beauftragten des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken
 
Ö 9
Besetzung Jury zur Denkmalprämierung

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 10
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2014 des Bezirks Mittelfranken und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 10.2
Haushaltserklärung des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 10.3
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Entwurf des kameralen Haushalts
 
Ö 10.4
Beschlussfassung über den kameralen Haushalt 2014 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags
 
Ö 10.5
Beschlussfassung über Stellenplan und Stellenübersicht 2014 des Bezirks Mittelfranken
 
Ö 10.6
Beschlussfassung über die Änderung des Betrauungsaktes 2013 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken und Neufassung des Betrauungsaktes 2014
 
Ö 10.7
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)
 
Ö 10.8
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2017 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)
 
Ö 10.9
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Haushaltsentwurf der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 10.10
Beschlussfassung über den Haushalt 2014 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstages
 
Ö 10.11
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2014 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 10.12
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2017 für die "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"