Sitzung
BT/010/2014
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
23.10.2014
Zeit
09:00-12:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages vom 24.07.2014
 
Ö 3
Verlust des Ehrenamtes als Bezirksrätin

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 4
Verabschiedung Frau Barbara Titzsch
 
Ö 5
Vereidigung von Frau Christine Reitelshöfer
 
Ö 6
Bezirksorgane; Änderung der Ausschussbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 7
Vorstellung des Haushaltsentwurfs

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Beteiligungsbericht 31.12.2013 Bezirk Mittelfranken -Kameraler Haushalt- und Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken -Gesundheitswesen-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 9
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich des Referates 01

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 10
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich des Referates 2

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 11
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich des Referates 3
"Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"; 1. Änderung der Geschäftsordnung der Anlageausschüsse der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" 2. Änderung der Geschäftsordnung des Anlagebeirates der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 12
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich des Referates 5

I. Änderungen aus Gründen der sprachlichen Gleichbehandlung

1. Richtlinien des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Denkmalpflege
2. Richtlinien des Bezirks Mittelfranken zur Förderung der Theater-, Konzert- und Musikpflege
3. Richtlinien des Bezirks Mittelfranken zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen
4. Richtlinien des Bezirks Mittelfranken zur Förderung von Maßnahmen im Rahmen des Limes-Projektes
5. Geschäftsordnung des Fachbeirates Spitalkirche Bad Windsheim

II. Vom Kulturausschuss behandelte Satzungen und Grundsätze

1. Neufassung der Förderungs- und Bewirtschaftungsgrundsätze des Bezirks Mittelfranken
2. Satzung über die Verleihung des Kulturpreises und der Förderpreise des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 13
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich des Referates 6
1. Baurichtlinien
2. Richtlinien für die Verwaltung der bezirkseigenen Wohnungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 14
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich der Stabsstelle 03

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 15
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften im Bereich der Stabsstelle 015
- Unternehmenssatzung des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 16
Sprachliche Gleichbehandlung:
Änderung von Vorschriften Bereich des Referates 4:
1. Neuerlass der Satzung für das Berufsbildungswerk für Hör- und Sprachgeschädigte Nürnberg;
2. Neuerlass der Satzung für das Berufsausbildungswerk Mittelfranken;3. Neuerlass der Satzung für die Berufsfachschule für Maschinenbau des Bezirks Mittelfranken in Ansbach;
4. Neuerlass der Satzung für die Fachakademie für Medizintechnik des Bezirks Mittelfranken in Ansbach;
5. Neuerlass der Satzung für die Fachschule für Maschinenbautechnik des Bezirks Mittelfranken in Ansbach;
6. Änderungssatzung zur Satzung der Berufsfachschule für Musik des Bezirks Mittelfranken in Dinkelsbühl;
7. Neuerlass der Geschäftsordnung des Beirates der Berufsfachschule für Musik des Bezirks Mittelfranken in Dinkelsbühl;
8. Neuerlass der Satzung für die Tagesstätte für Körperbehinderte des Bezirks Mittelfranken in Nürnberg;
9. Neuerlass der Satzung für die Fachberatung für das Fischereiwesen des Bezirks Mittelfranken;

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 17
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken:
Resolution zum Thema Maßregelvollzug;
Antrag der SPD- Fraktion vom 08.07.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 18
Zentrum für Hörgeschädigte in Nürnberg
Generalsanierung - Kompaktkonzept
Vorstellung der HU-Bau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 19
Grundstücksangelegenheiten;
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Vereinbarung zwischen Freistaat Bayern und Bezirk Mittelfranken betreffend Hochschule Weihenstephan-Triesdorf zur Erweiterung der Bibliothek bzw. zum Umbau des Chemielabors
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 20
Erweiterung Bezirksrathaus
Sachstand zur Umsetzung der Beschlüsse des Bezirkstages vom 24.07.2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0

 
Ö 21
Unterbringung von Asylbewerberinnen und Asylbewerbern: mündlicher Vortrag Herr Direktor Amend

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 22
Vorgänge im "Modellbau in der Arbeitstherapie der Forensik Ansbach 1999 ff."
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.10.2014