Sitzung
BA/041/2016
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
20.10.2016
Zeit
08:30-09:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 08:30 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Richtlinie der bayerischen Bezirke zur Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen:
(Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen) ab 01.01.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
Wohnen in Gastfamilien für seelisch behinderte erwachsene Menschen sowie geistig und/oder körperlich behinderte Menschen im Bezirk Mittelfranken:
Finanzierung des Aufbaus und der Pflege des Familienpools

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 4
Änderung der Instrumente für die Sozialpsychiatrischen Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 5
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 6
Bedarfsanerkennung:
Standortverlagerung von 50 Plätzen der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) von Weißenburg nach Treuchtlingen
Träger: Weißenburger Werkstätten der Lebenshilfe Weißenburg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 7
Maßnahme außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten):
Erweiterung der Förderstätte um 10 Plätze auf nunmehr insgesamt 40 Plätze in Feuchtwangen:
Träger: Westmittelfränkische Lebenshilfe Werkstätten GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 8
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf:
Errichtung zweier Kleinwindkraftanlagen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen (HSL):
Gesamtkonzept
Baumaßnahme 3 - Sanierung des Werkstattgebäudes
Vorstellung der HU-Bau für Neubau Schweißerei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Antrag des Herrn Bezirksrat Schildbach (DIE LINKE) vom 12.09.2016
Resolution des Bezirks Mittelfranken zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0