SessionNet | Sozialausschuss - 03.03.2016 - 09:00-12:45 Uhr

Sitzung

SozA/015/2016

Gremium

Sozialausschuss

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach

Datum

03.03.2016

Zeit

09:00-12:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Sozialausschusses am 14.10.2015 und 13.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 3	Sachstandsbericht zum Inklusionsprozess im Bezirk Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 4	Beförderung von Menschen mit Behinderung - Fahrdienst; Änderung der Richtlinie und der Vereinbarungen Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Ö 5	Einzugsbereiche der Werkstätten für Menschen mit Behinderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 6	Bericht zum Modellprojekt "Begleiteter Übergang Werkstatt / Allgemeiner Arbeitsmarkt" Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 7	Änderung der Rahmenkonzeption und Rahmenleistungsvereinbarung zu den Außenarbeitsplätzen; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Verbesserung des Personalschlüssels Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 14.09.2015; Verbindlicher Nachweis von 5 % Einzel-Außenarbeitsplätzen (EAAP) vor Genehmigung eines Neubaus WfbM Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 2
Ö 9	Modellprojekt Leistungsmodule Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 10	Bewertung der Qualität der Leistungserbringung in Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 11	Anpassung des Konzepts zur Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen für Menschen mit seelischer, körperlicher, geistiger oder mehrfacher Behinderung in Mittelfranken ab 01.07.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 12	Bedarfsanerkennung; Errichtung eines Wohnheims für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung mit 24 Plätzen in Herzogenaurach; Träger: Lebenshilfe Kreisvereinigung Erlangen-Höchstadt (West) e.V. Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1
Ö 13	Förderungen
Ö 13.1	Förderung; Energetische Modernisierung der Regnitz-Werkstätten gGmbH in Erlangen; Träger: Regnitz-Werkstätten gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 13.2	Förderung; Modernisierung der Flachdächer der Werkstatt Nord und der Werkstatt Süd in Nürnberg; Träger: noris inklusion gGmbH Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 14	Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten); Erweiterung um 6 Wohnheimplätze in Dietersheim; Träger: Camphill Dorfgemeinschaft Hausenhof Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 16	Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI Beschluss: zur Kenntnis genommen