Sitzung
SozA/017/2016
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
12.10.2016
Zeit
09:00-11:45 Uhr

Beginn 09:05 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 08.06.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Sozialraumorientierung/Sozialraumbudget;
Vortrag von Herrn Prof. Dr. Hinte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Reform der Pflegeversicherung;
Zweites Pflegestärkungsgesetz (PSG II)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Einzugsbereiche der Werkstätten für Menschen mit Behinderungen

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 6
Richtlinie der bayerischen Bezirke zur Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen) ab 01.01.2017

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 
Ö 7
Wohnen in Gastfamilien für seelisch behinderte erwachsene Menschen sowie geistig und/oder körperlich behinderte Menschen im Bezirk Mittelfranken;
Finanzierung des Aufbaus und der Pflege des Familienpools

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 8
Änderung der Instrumente für die Sozialpsychiatrischen Dienste

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Ambulanter Krisendienst;
Antrag auf Dynamisierung der Förderung der Honorarkräfte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Gemeinsame Förderungen
 
Ö 10.1
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10.2
Rückforderung von Zuschüssen aus gemeinsamer Förderung; Gesellschaft Inklusion Bildung (GIB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Umwandlung einer stationären Einrichtung in ambulant betreutes Wohnen; Diakonisches Werk Altdorf-Hersbruck-Neumarkt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bedarfsanerkennung;
Standortverlagerung von 50 Plätzen der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) von Weißenburg nach Treuchtlingen;
Träger: Weißenburger Werkstätten der Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 13
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten);
Erweiterung der Förderstätte um 10 Plätze auf nunmehr insgesamt 40 Plätze in Feucht-wangen;
Träger: Westmittelfränkische Lebenshilfe Werkstätten GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 14
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Antrag des Herrn Bezirksrat Schildbach (DIE LINKE) vom 12.09.2016
Resolution des Bezirks Mittelfrankens zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: Mehrfachbeschluss