Sitzung
BT/020/2016
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
20.10.2016
Zeit
09:00-11:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages 28.07.2016
 
Ö 3
Beteiligungsbericht 31.12.2015 Bezirk Mittelfranken - Kameraler Haushalt- und Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken - Gesundheitswesen -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2017

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Resolution zur Kostenübernahme des Freistaats für junge unbegleitete Flüchtlinge nach Erreichen der Volljährigkeit

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 6
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2013 des kameralen Haushalts und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 
Ö 7
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf: Errichtung zweier Kleinwindkraftanlagen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 3

 
Ö 8
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim:
Änderung der Benutzungsordnung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 2

 
Ö 9
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen (HSL):
Gesamtkonzept
Baumaßnahme 3 - Sanierung des Werkstattgebäudes
Vorstellung der HU-Bau für Neubau Schweißerei

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 
Ö 10
Antrag des Herrn Bezirksrat Schildbach (DIE LINKE) vom 12.09.2016
Resolution des Bezirks Mittelfranken zum Entwurf eines Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0