Sitzung
BT/021/2016
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
15.12.2016
Zeit
09:00-14:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 20.10.2016
 
Ö 3
Inklusionspreis des mittelfränkischen Bezirkstages

Beschluss: einstimmig beschlossen

 
Ö 4
Runder Tisch Substitution:
Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 5
Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA):
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Bundesteilhabegesetz:
Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.1
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim: Betriebsträgervereinbarung zum Museum "Kirche in Franken" Erhöhung der Umlage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 7
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2017 des Bezirks Mittelfranken und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 7.1
Haushaltserklärungen der Fraktionen und Einzelmitglieder des Bezirkstages
 
Ö 7.2
Haushaltserklärung des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 7.9
Beschlussfassung über den Haushalt 2017 der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags
 
Ö 7.10
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 der " Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 7.11
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2020 für die "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 
Ö 7.3
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Entwurf des Kameralhaushalts
 
Ö 7.4
Beschlussfassung über den kameralen Haushalt 2017 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen und Gruppen des Bezirkstags
 
Ö 7.5
Beschlussfassung über den Stellenplan und Stellenübersicht 2017 des Bezirks Mittelfranken
 
Ö 7.6
Neufassung des Betrauungsaktes 2017 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken
 
Ö 7.7
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2017 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)
 
Ö 7.8
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2020 des Bezirks Mittelfranken (kameraler Haushalt)