Sitzung
BA/046/2017
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
23.03.2017
Zeit
09:50-10:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:50 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 16.02.2017
 
Ö 2
Änderung des Bezirksrechts:

1. Änderung der Satzung zur Regelung des
Bezirksverfassungsrechts -Hauptsatzung-

2. Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirkstag
Mittelfranken -GeschOBT-

3. Änderung der Richtlinien zur Förderung der Regionalpartnerschaften des Bezirks Mittelfranken mit der Region Limousin (Frankreich) und der Woiwodschaft Pommern (Polen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
Beförderung von Menschen mit Behinderung - Fahrdienst:
Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes und der Änderungen im SGB XII auf die Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Beförderung von Menschen mit Behinderung - Fahrdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 4
Bedarfsanerkennung:
Erweiterung der Zeller Werkstätten für Menschen mit Hörschädigung und mehrfacher Behinderung um 30 Plätze am Standort Nürnberg
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 5
Bedarfsanerkennung:
Erweiterung der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) in Ansbach-Brodswinden um 80 Plätze
Träger: Westmittelfränkische Lebenshilfe Werkstätten GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 6
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten):
Erhöhung der Platzzahlen der Förderstätte Altdorf (Wichernhaus) um 5 Plätze von 27 auf 32 Plätze
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 7
Blindenanstalt Nürnberg e.V.:
Ersatzneubau Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte Nürnberg

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Genehmigung von Auslandsdienstreisen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0