Sitzung
SozA/019/2017
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
08.03.2017
Zeit
09:00-11:20 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 08.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Vorstellung der BorderlineTrialog Kontakt- und Informationsstelle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beförderung von Menschen mit Behinderung – Fahrdienst;
Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes und der Änderungen im SGB XII auf die Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Beförderung von Menschen mit Behinderung – Fahrdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Mittelfränkischer Behindertenrat;
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Modellprojekt zur Bildung von Schulbegleiterpools an Förderschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bedarfsanerkennungen
 
Ö 8.1
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Zeller Werkstätten für Menschen mit Hörschädigung und mehrfacher Behinderung um 30 Plätze am Standort Nürnberg
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 8.2
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) in Ansbach- Brodswinden um 80 Plätze;
Träger: Westmittelfränkische Lebenshilfe Werkstätten GmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten);
Erhöhung der Platzzahlen der Förderstätte Altdorf (Wichernhaus) um 5 Plätze von 27 auf 32 Plätze
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10
Förderungen
 
Ö 10.1
Förderung;
Verlängerung der Mietförderung der Moritzberg-Werkstätten, Röthenbacher Str. 30 in Lauf um weitere fünf Jahre
Träger: Lebenshilfe Nürnberger Land e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 10.2
Förderung;
Erweiterungsbau und Modernisierung der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) Obernzenn
Träger: Diakonie Neuendettelsau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 11
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen