Sitzung
SozA/021/2017
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Landratsamt Nürnberger Land (großer Sitzungssaal im 1. Stock)
Waldluststraße 1 in 91207 Lauf an der Pegnitz
Datum
13.09.2017
Zeit
09:00-10:50 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 21.06.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
"Unterstützte Kommunikation"; Vortrag von Renate Baiker, Referentin Offene Hilfen Lebenshilfe-Landesverband Bayern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)
1. Änderung landesrechtlicher Vorschriften
2. Ergänzende unabhängige Teilhabeberatung (EUTB)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 5
Beförderung von Menschen mit Behinderung – Fahrdienst
Entgeltänderung durch Änderung der Bezirksrahmenvergütungsvereinbarung
zur Beförderung von Menschen mit Behinderung – Fahrdienst – nach § 54 Abs. 1
Satz 1 SGB XII i.V.m. §§ 55 Abs. 2 Nr. 7, 58 SGB IX vom 21.04.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 6
Benchmarkingbericht Eingliederungshilfe 2014

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Bildung von Schulbegleiterpools
 
Ö 7.1
Bildung von Schulbegleiterpools an Förderschulen im Rahmen eines Modellprojektes

Beschluss: Mehrfachbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 7.2
Bildung von Schulbegleiterpools an den Montessori-Regelschulen Erlangen und Nürnberg im Rahmen eines Modellprojektes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Bedarfsanerkennungen
 
Ö 8.1
Bedarfsanerkennung;
Ersatzneubau bzw. Neubau eines Wohnheims mit 24 Plätzen (davon 16 Plätze für Förderstättengänger und 8 Plätze für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung) in Weißenburg;
Träger: Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 8.2
Bedarfsanerkennung;
Errichtung von zwei Wohnheimen mit je 24 Plätzen als Ersatz für bisher drei Wohnheime mit gesamt 46 bedarfsanerkannten Plätzen
Träger: Lebenshilfe Erlangen e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 9
Förderung;
Modernisierung- und Umstrukturierungsmaßnahmen der Moritzberg-Werkstätten in Lauf - Nachförderung
Träger: Lebenshilfe KV Nürnberger Land e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 10
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen