Sitzung
SozA/022/2017
Gremium
Sozialausschuss
Raum
in der Kulturbühne der Regens-Wagner-Einrichtung, Zell A 9, 91161 Hilpoltstein
Datum
07.11.2017
Zeit
09:00-11:35 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 13.09.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 3
"Unterstützte Kommunikation"; Vortrag von Herbert Borucker, Deutscher Caritasverband, Landesverband Bayern e.V. und Ruth Koch, Beratungsstelle für Unterstützte Kommunikation, Lebenshilfe Erlangen e.V.

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Runder Tisch Substitution - Sachstandsbericht

Beschluss: Mehrfachbeschluss

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Bedarfsanerkennung;
Ersatzneubau für das Bildungszentrum für Blinde und Sehbehinderte (bbs nürnberg) in Nürnberg - Bereich Heilpädagogische Tagesstätte;
Träger: Blindenanstalt Nürnberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 6
Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung - EUTB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Mittelfränkischer Behindertenrat; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 8
Änderung der Delegationsverordnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö
Nachreichung/Tischvorlage zu TOP 8 Änderung der Delegationsverordnung; Personalbedarf bei Übernahme der ambulanten Hilfe zur Pflege für den Stellenplan 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 9
Beförderung von Menschen mit Behinderungen - Fahrdienst (BFD); Personelle Ausstattung und Organisation der Bearbeitung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 10
Anstehende Baumaßnahmen stationärer und teilstationärer Einrichtungen (Investitionskosten) für Menschen mit Behinderung;
Inanspruchnahme der staatlichen Förderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Regionale Bedarfsermittlung "Wohnen für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 12
GEFA Qualifizierungskonzept Gerontopsychatrie
 
Ö 12.1
Erhöhung der Stundenpauschale für das Qualifizierungskonzept Gerontopsychiatrie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 12.2
Erweiterung des Qualifizierungskonzepts Gerontopsychiatrie

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 13
Bedarfsanerkennungen
 
Ö 13.1
Bedarfsanerkennung
Auhof 2020;
Planungsstand März 2017
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 13.2
Bedarfsanerkennung
Gesamtkonzept Haus Altmühltal 2035;
2 Ersatzneubauten Wohnen mit je 24 Plätzen am Standort Treuchtlingen;
Umgestaltung und Modernisierung des Hauptgebäudes in Pappenheim
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 14
Förderungen
 
Ö 14.1
Förderung;
Neubau für den gruppenübergreifenden Bereich der Heilpädagogischen Tagesstätte an der Jakob-Muth-Schule in Nürnberg;
Träger: Lebenshilfe Nürnberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 14.2
Förderung;
Neubau einer Förderstätte mit 24 Plätzen in Schwabach
Träger: Lebenshilfe für Behinderte Schwabach-Roth e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 15
Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 16
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen