Sitzung
SozA/007/2014
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5
Datum
26.06.2014
Zeit
09:00-11:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 20.03.2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Vorstellung der Stabsstelle 202 "Koordination"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2014; Modellversuch Schulbegleitung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Schulgeld an Regelschulen/Förderschulen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Projekt Ambulantisierung; Auswahl der Modellregionen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Heimplatzmoratorium für den Bereich Menschen mit geistig/körperlicher Behinderung (g/k-Bereich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 8
Betriebliches Arbeitstraining der Integrationsbegleitung ACCESS gGmbH; Umstellung der Fördermodalitäten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Förderung von Arbeitsplätzen in Integrationsunternehmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2014; Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen und Beschäftigungsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 11
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2014; Sonstige Förderungen im ambulant komplementären Be-reich im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 12
Förderung Offene Behindertenarbeit (OBA)
 
Ö 12.1
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 12.2
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 13
Gemeinsame Förderungen von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 14
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für geistig und/oder körperlich behinderte Menschen im Jahr 2014

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 15
Bedarfsanerkennung;
Standortwahl eines bereits bedarfsanerkannten Wohnheimes mit 24 Plätzen mit integrierter Förderstätte mit 24 Plätzen und Bedarfsanerkennung von zusätzlichen 6 Förderstättenplätzen;
Träger: NWW Soziale Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 16
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten); Standortverlagerung von 14 stationären Außenwohngruppenplätzen von Heideck und Hilpoltstein nach Roth; Träger: Rummelsberger Dienste, Auhof

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 17
Ambulant Betreutes Wohnen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen
 
Ö 17.1
Ambulant betreutes Wohnen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen;
Umstellung der Finanzierung auf Fachleistungsstunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 17.2
Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2014; Modellprojekt

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 18
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Erteilung des Einvernehmens nach § 72 Abs. 2 SGB XI gemäß SozA-Beschluss vom 28.09.1995 TOP 1d

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Antrag von Bündnis 90/Die Grünen vom 11.06.2014;
Auskunft über das Programm EX-IN

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Förderung von Urlaubsreisen für Menschen mit Behinderung im betreuten Wohnen

Beschluss: zur Kenntnis genommen