Sitzung
BA/058/2018
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
08.03.2018
Zeit
10:55-11:50 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:55 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 23.11.2017
 
Ö 2
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken:
Änderung der Unternehmenssatzung
Ergebnisse der Überprüfung durch die Rechtsaufsicht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 015/050/2018
Ö 3
Eingruppierung von Lehrkräften im Arbeitsverhältnis

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 1/196/2017
Ö 4
Mittelfränkischer Behindertenrat:
Anträge der SPD-Fraktion vom 16.11.2016 und 15.11.2017
 2/744/2018
Ö 5
Anpassung/Erhöhung der Kleiderpauschale und der Freizeitpauschale für stationär untergebrachte Heimbewohner:
Antrag Die Linke vom 15.01.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 2/745/2018
Ö 6
Projekt Ambulantisierung:
Verlängerung der Projektphase "Umsetzung in Modellregionen"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/746/2018
Ö 7
Förderung von EX-IN-Genesungsbegleitern in Sozialpsychiatrischen Diensten und Psychosozialen Suchtberatungsstellen:
Anpassung der Richtlinien für Sozialpsychiatrische Dienste und Psychosozialen Suchtberatungsstellen Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/747/2018
Ö 8
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/748/2018
Ö 9
Psychosoziale Suchtberatungsstelle Erlangen:
Ausbau der Psychosozialen Beratung und Begleitung von Menschen in Substitutionsbehandlung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/749/2018
Ö 10
Bedarfsanerkennung:
Erweiterungsneubau einer Förderstätte mit 30 Plätzen in Roth und Erweiterungsneubau eines Wohnheims mit 24 Plätzen in Roth
Träger: Regens-Wagner-Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/750/2018
Ö 11
Bedarfsanerkennung:
(Ersatz-)Neubau einer Werkstatt für Menschen mit psychischer Erkrankung/seelischer Behinderung für ein bisher angemietetes Objekt in Nürnberg;
Träger: arbewe gGmbH

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 12
Bedarfsanerkennung:
Dezentralisierung der Polsinger Heime; Ersatzneubau Wohnen mit 24 Plätzen am Standort Merkendorf
Träger: Diakonie Neuendettelsau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/752/2018
Ö 13
Förderung:
Neubau einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung mit 100 Plätzen als Ersatz für ein bisheriges Mietobjekt mit 120 Werkstattplätzen in Fürth;
Träger: Dambacher Werkstätten gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/753/2018
Ö 14
Förderung:
Neubau einer Förderstätte mit 24 Plätzen, davon 12 Plätze für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Weißenburg
Träger: Lebenshilfe Weißenburg e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/754/2018
Ö 15
Förderung:
Neubau einer Tagesstätte für Erwachsene nach dem Erwerbsleben mit 24 Plätzen in Nürnberg;
Träger: noris inklusion gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/755/2018
Ö 16
Änderung der Bezirksverordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk Mittelfranken (Delegationsverordnung) zum 01.03.2018
-Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/756/2018
Ö 17
Schlussabrechnung Altverfahren unbegleitete junge Flüchtlinge (UMA) und interner Ausgleich zwischen den Bezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/330/2018
Ö 18
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf:
Kooperation mit der Justizvollzugsanstalt Nürnberg, Außenstelle Lichtenau
Einsatz Gefangener bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 4/553/2017
Ö 19
Kommunale Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg:
Auflösung der Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 4/565/2018
Ö 20
Förderung von Baumaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsprogramm Schulinfrastruktur (KIP-S)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 4/568/2018