Sitzung
BA/060/2018
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
28.06.2018
Zeit
09:00-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 26.04.2018
 
Ö 3
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten):
Erweiterungs- bzw. Ersatzneubau für den geschlossen geführten Bereich des Soziotherapeutischen Wohnheims Ansbach mit 33 Plätzen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 2/785/2018
Ö 4
Mittelfränkischer Behindertenrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/786/2018
Ö 5
Modellprojekt Schulbegleiterpools an Montessori-Regelschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/787/2018
Ö 6
Anpassung/Erhöhung der Kleiderpauschale und der Freizeitpauschale für stationär untergebrachte Heimbewohner:
Antrag Die Linke vom 15.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3

 2/788/2018
Ö 7
Ehrungen von Pflegeeltern im Bezirk Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/789/2018
Ö 8
Bedarfsfeststellungen bezüglich neuer Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/790/2018
Ö 9
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2018:
Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen, Beschäftigungsmaßnahmen und sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/791/2018
Ö 10
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA):
Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/792/2018
Ö 11
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA):
Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/793/2018
Ö 12
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/794/2018
Ö 13
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für Menschen mit geistiger und / oder körperlicher Behinderung im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/795/2018
Ö 14
Abruf der Kreditmittel aus dem Programm "Energiekredit Kommunal Bayern" der BayernLabo zur Finanzierung der Erweiterung des Bezirksrathauses in Höhe von 4.400.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 3/353/2018
Ö 15
Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA) - Schlussabrechnung, innerbezirklicher Belastungsausgleich und Finanzierungsbeitrag des Freistaats Bayern

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 3/355/2018
Ö 16
Bedarfsanerkennung:
Erweiterung der Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 8 Plätze auf nunmehr insgesamt 56 Plätze in Absberg und in Gunzenhausen und Ersatz- bzw. Erweiterungsneubauten;
Träger: Regens-Wagner-Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/796/2018
Ö 17
Neufassung der Baurichtlinien des Bezirks Mittelfranken:
BauR 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/453/2018
Ö 18
Baurichtlinien des Bezirks Mittelfranken:
Anpassung der Wertgrenzen für Zuständigkeiten

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/454/2018
Ö 19
Veröffentlichung der Tagesordnungen und Beschlüsse aller Gremiensitzungen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 03/067/2018
Ö 20
Antragsbehandlungen