Sitzung
BA/061/2018
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
12.07.2018
Zeit
09:00-11:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Anwendung der Unterschwellenvergabeordnung (UVgO):
Anwendung der Wertgrenzen und Vergabegrundsätze für Auftraggeber im kommunalen Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 03/066/2018
Ö 3
Umsetzung des Organisationsgutachtens im Sozialreferat:
Aktueller Sachstand

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1/213/2018
Ö 4
Einsatz von Pestiziden in Einrichtungen und auf Flächen des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 4/602/2018
Ö 5
Berufsausbildungswerk Mittelfranken mit Kommunaler Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg:
Aufhebung der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/603/2018
Ö 6
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken
Hören, Sprache, Lernen (BBW HSL):
Neuerlass der Satzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/604/2018
Ö 7
Kommunale Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg:
Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/605/2018
Ö 8
Fischerzeugerring Mittelfranken e. V.:
Förderung der mittelfränkischen Fischerei für das Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/607/2018
Ö 9
Gemeinsamer Antrag der Bezirkstagsfraktionen der SPD und CSU vom 12. April 2018:
Erinnerung an die Opfer der Euthanasie im Faschismus - Aufarbeitung der Geschichte

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/527/2018/1
Ö 10
Zuschüsse zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen:
1. Vorschlagsliste 2018 - Zuschüsse ab 20.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/534/2018/1
Ö 11
Zuschüsse zur Förderung der Musik ab 20.000,00 Euro:
2. Vorschlagsliste 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/536/2018/1
Ö 12
Zuschüsse zur Förderung von Theatern:
2. Vorschlagsliste 2018 - Zuschüsse ab 20.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/541/2018/1
Ö 13
Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V.:
Haushalt 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/538/2018/1
Ö 14
Veröffentlichung der Tagesordnungen und Beschlüsse aller Gremiensitzungen:
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 15.06.2018
 03/070/2018
Ö 15
Baurichtlinien des Bezirks Mittelfranken:
Anpassung der Wertgrenzen für Zuständigkeiten

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 6/475/2018
Ö 16
Anfragen der SPD-Fraktion
 
Ö 16.1
Grundstückangelegenheiten:
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittefranken:
SPD-Antrag vom 19.05.2018
Gemeinsame Flächenentwicklung am Klinikum am Europakanal
 
Ö 16.2
CSD-Beflaggung am Bezirksrathaus