Sitzung
SozA/023/2018
Gremium
Sozialausschuss
Raum
Clinic Neuendettelsau
Heilsbronner Str. 44
91564 Neuendettelsau
Datum
21.02.2018
Zeit
09:00-12:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 07.11.2017

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/742/2018
Ö 3
Vorstellung des Qualifizierungskonzepts Gerontopsychiatrie

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/730/2018
Ö 4
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/728/2018
Ö 5
Ergänzende Unabhängige Teilhabeberatung - EUTB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/732/2018
Ö 6
Mittelfränkischer Behindertenrat; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2016

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/734/2018
Ö 7
Anpassung/Erhöhung der Kleiderpauschale und der Freizeitpauschale für stationär untergebrachte Heimbewohner; Antrag Die Linke vom 15.01.2018

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 2/743/2018
Ö 8
Änderung der Bezirksverordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk Mittelfranken (Delegationsverordnung) zum 01.03.2018 -Bekanntgabe e. Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/722/2018
Ö 9
Projekt Ambulantisierung – Verlängerung der Projektphase "Umsetzung in Modellregionen“

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/741/2018
Ö 10
Entsperrung von 2 Stellen im Stellenplan des Sozialreferats für die Sachbearbeitung der Kostenerstattungsfälle "Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge"; Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/729/2018
Ö 11
Förderung von EX-IN-Genesungsbegleitern in Sozialpsychiatrischen Diensten und Psychosozialen Suchtberatungsstellen;
Anpassung der Richtlinien für Sozialpsychiatrische Dienste und Psychosozialen Suchtberatungsstellen in Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/724/2018
Ö 12
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Maßnahmen zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen (Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/731/2018
Ö 13
Ausbau der Psychosozialen Beratung und Begleitung von Menschen in Substitutionsbehandlung in der Psychosozialen Suchtberatungsstelle Erlangen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/723/2018
Ö 14
Bedarfsanerkennung
 
Ö 14.1
Bedarfsanerkennung;
Erweiterungsneubau einer Förderstätte mit 30 Plätzen in Roth und Erweiterungsneubau eines Wohnheims mit 24 Plätzen in Roth
Träger: Regens-Wagner-Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/733/2018
Ö 14.2
Bedarfsanerkennung;
(Ersatz-)Neubau einer Werkstatt für Menschen mit psychischer Erkrankung/seelischer Behinderung für ein bisher angemietetes Objekt in Nürnberg;
Träger: arbewe gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/720/2017
Ö 14.3
Bedarfsanerkennung;
Dezentralisierung der Polsinger Heime;
Ersatzneubau Wohnen mit 24 Plätzen am Standort Merkendorf
Träger: Diakonie Neuendettelsau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/740/2018
Ö 15
Nachtrag: 17.01.2018
Förderungen
 
Ö 15.1
Förderung; Neubau einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung mit 100 Plätzen als Ersatz für ein bisheriges Mietobjekt mit 120 Werkstattplätzen in Fürth;
Träger: Dambacher Werkstätten gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/727/2018
Ö 15.2
Förderung;
Neubau einer Förderstätte mit 24 Plätzen, davon 12 Plätze für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Weißenburg
Träger: Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/739/2018
Ö 15.3
Förderung;
Neubau einer Tagesstätte für Erwachsene nach dem Erwerbsleben mit 24 Plätzen in Nürnberg;
Träger: noris inklusion gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/719/2017
Ö 15.4
Förderung;
Erneuerung der Lüftungsanlage im Werk Süd (Werkstatt für Menschen mit Behinderung) in Nürnberg;
Träger: noris inklusion gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/726/2018
Ö 16
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Sozialgesetzbuch XII)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/721/2017
Ö 17
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/738/2018