Sitzung
SozA/024/2018
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken
Datum
12.06.2018
Zeit
09:00-13:10 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 21.02.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/780/2018
Ö 3
Projekt Ambulantisierung – Vortrag durch die wissenschaftliche Begleitforschung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/777/2018
Ö 4
Runder Tisch Sucht - Sachstandsbericht

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/776/2018
Ö 5
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten); Erweiterungs- bzw. Ersatzneubau für den geschlossen geführten Bereich des Soziotherapeutischen Wohnheims Ansbach mit 33 Plätzen; Träger: Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/775/2018
Ö 6
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und des Bayerischen Teilhabegesetzes (BayTHG I)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/767/2018
Ö 7
Mittelfränkischer Behindertenrat

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/782/2018
Ö 8
Modellprojekte Schulbegleiterpools
 
Ö 8.1
Modellprojekt Schulbegleiterpools an Montessori-Regelschulen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 2/781/2018
Ö 8.2
Modellprojekt Schulbegleiterpools an Förderzentren

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/779/2018
Ö 9
Anpassung/Erhöhung der Kleiderpauschale und der Freizeitpauschale für stationär untergebrachte Heimbewohner; Antrag Die Linke vom 15.01.2018

Beschluss: Mehrfachbeschluss

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 5

 2/766/2018
Ö 10
Ehrungen von Pflegeeltern im Bezirk Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/768/2018
Ö 11
Bedarfsfeststellungen bezüglich neuer Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/771/2018
Ö 12
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2018;
Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen, Beschäftigungsmaßnahmen und sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/770/2018
Ö 13
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA): Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/769/2018
Ö 14
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA): Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/765/2018
Ö 15
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/764/2018
Ö 16
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für Menschen mit geistiger und / oder körperlicher Behinderung im Jahr 2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/772/2018
Ö 17
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 8 Plätze auf nunmehr insgesamt 56 Plätze in Absberg und in Gunzenhausen und Ersatz- bzw. Erweiterungsneubauten
Träger: Regens-Wagner-Stiftungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/774/2018
Ö 18
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Sozialgesetzbuch XII)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/773/2018
Ö 19
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/778/2018
Ö 20
Förderung für Kinder und Jugendliche bei unklarer Zuständigkeit in Kindertagesstätten, Schulen und heilpädagogischen Tagesstätten;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 11.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/784/2018
Ö 21
Umsetzung der Hilfe zur Pflege, Errichtung von Pflegestützpunkten;
Antrag der SPD-Fraktion vom 14.05.2018

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/783/2018