Sitzung
BT/031/2018
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
22.03.2018
Zeit
10:00-15:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Bezirkstages
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 14.12.2017
 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 26.10.2017
 01/128/2018
Ö 3
Änderung der Bezirksverordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk Mittelfranken (Delegationsverordnung) zum 01.03.2018 -Bekanntgabe e. Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO-

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/757/2018
Ö 4
Schlussabrechnung Altverfahren unbegleitete junge Flüchtlinge (UMA) und interner Ausgleich zwischen den Bezirken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/332/2018
Ö 5
Kommunale Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg:
Auflösung der Schule

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 4/570/2018
Ö 6
fränkischer sommer
Bericht des Intendanten Dr. Julian Christoph Tölle

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 5/481/2018
Ö 7
Anpassung/Erhöhung der Kleiderpauschale und der Freizeitpauschale für stationär untergebrachte Heimbewohner:
Antrag Die Linke vom 15.01.2018

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 13

 2/758/2018
Ö 8
Sonderprüfung Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken
Antrag der SPD-Fraktion vom 15.03.2018
 015/051/2018
Ö 9
Resolution zum Entwurf des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetzes (BayPsychKHG)
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0

 2/759/2018
Ö 10
Aufhebung der Fachgebietsbeschränkung für die Bezirkskliniken
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2018

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 015/053/2018