SessionNet | Bezirkstag - 26.07.2018 - 12:40-17:45 Uhr

Sitzung

BT/033/2018

Gremium

Bezirkstag

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach

Datum

26.07.2018

Zeit

12:40-17:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 12:40 Uhr
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 15.05.2018
Ö 2	Bekanntgabe der Preisträger des Wolfram-von-Eschenbach Kulturpreises und der Förderpreise 2018
Ö 3	Inklusionspreis des Bezirks Mittelfranken 2018
Ö 4	Runder Tisch Sucht - Sachstandsbericht Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/798/2018	Vorlage
Ö 5	Mittelfränkischer Behindertenrat Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	2/799/2018	Vorlage
Ö 6	Kosten für unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA): Schlussabrechnung, innerbezirklicher Belastungsausgleich und Finanzierungsbeitrag des Freistaats Bayern Beschluss: Mehrfachbeschluss	3/361/2018	Vorlage
Ö 7	Einsatz von Pestiziden in Einrichtungen und auf Flächen des Bezirks Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen	4/602/2018/1	Vorlage
Ö 8	Vertretung des Bezirks Mittelfranken in den Zweckverbänden Altmühl-, Brombach- und Rothsee, Burg Abenberg und Hochschule für Musik Nürnberg-Augsburg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	4/608/2018	Vorlage
Ö 9	Berufsausbildungswerk Mittelfranken mit Kommunaler Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg: Aufhebung der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	4/615/2018	Vorlage
Ö 10	Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen (BBW HSL): Neuerlass der Satzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	4/616/2018	Vorlage
Ö 11	Kommunale Berufsschule zur sonderpädagogischen Förderung des Bezirks Mittelfranken, Förderschwerpunkt Lernen, Nürnberg: Vereinbarung mit dem Freistaat Bayern Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0	4/617/2018	Vorlage
Ö 12	Neufassung der Baurichtlinien des Bezirks Mittelfranken: BauR 2018 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0	6/460/2018	Vorlage
Ö 13	Baurichtlinien des Bezirks Mittelfranken: Anpassung der Wertgrenzen für Zuständigkeiten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 22, Nein: 4	6/461/2018	Vorlage
Ö 14	Erweiterung Bezirksrathaus: Genehmigung eines Nachtrages zur genehmigten HU-Bau Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 23, Nein: 3	6/462/2018	Vorlage
Ö 15	Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Rückführung der Service GmbH in das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken Antrag der SPD-Fraktion vom 09.07.2018 Beschluss: mehrheitlich abgelehnt Abstimmung: Ja: 12, Nein: 13	015/059/2018	Vorlage
Ö 16	Neubau einer Grundschule für die Stadt Nürnberg am Zentrum für Hörgeschädigte: Vertragsentwurf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0	6/464/2018	Vorlage
Ö 17	Änderung der Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken (GeschOBT): Anpassung der Wertgrenzen für Zuständigkeiten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 4	03/071/2018	Vorlage
Ö 18	Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken Zentrum für Neurologie und neurologische Rehabilitation am Klinikum am Europakanal Antrag der CSU-Fraktion vom 24.07.2018	015/060/2018	Vorlage