SessionNet | Bezirkstag - 08.11.2018

Sitzung

BT/036/2018

Gremium

Bezirkstag

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach

Datum

08.11.2018

Zeit

09:00-12:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch den Regierungspräsidenten (Art. 24 Abs. 1 BezO) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Wahlprüfung gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 7 Bezirkswahlgesetz i.V.m. Art. 51 ff des Landeswahlgesetzes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	01/141/2018	Vorlage
Ö 3	Übernahme des Vorsitzes durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages gemaß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung
Ö 4	Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	01/143/2018	Vorlage
Ö 5	Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
Ö 6	Vereidigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages (Art. 27 KWBG)
Ö 7	Übernahme des Vorsitzes durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten
Ö 8	Vereidigung der neugewählten Bezirksrätinnen/Bezirksräte durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten (Art. 24 Abs. 2 BezO)	01/146/2018	Vorlage
Ö 9	Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
Ö 10	Vereidigung der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten
Ö 11	Festsetzung der Entschädigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der gewählten Stellvertreterin/des gewählten Stellvertreters
Ö 11.1	Entschädigung der Frau Bezirkstagspräsidentin/des Herrn Bezirkstagspräsidenten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0	1/218/2018	Vorlage
Ö 11.2	Entschädigung der Frau Stellvertreterin/des Herrn Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0	1/219/2018	Vorlage
Ö 12	Beschlussfassung über Bezirksrecht
Ö 12.1	Satzung zur Regelung des Bezirksverfassungsrechts - Hauptsatzung - Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 17, Nein: 16	03/074/2018	Vorlage
Ö 12.2	Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken	03/075/2018	Vorlage
Ö 12.3	Satzung über die Gewährung einer Entschädigung an ehrenamtlich tätige Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger und eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Entschädigungssatzung)	03/076/2018	Vorlage
Ö 12.4	"Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"; Klarstellung bezüglich Geschäftsgang der Stiftungsgremien Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	3/368/2018	Vorlage
Ö 13	Beschluss über die weiteren Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 31 Abs. 1 BezO i. V. m. § 16 Abs. 4 GeschO)
Ö 14	Berufung der 8 Mitglieder des Bezirksausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 15	Berufung der 8 Mitglieder des Sozialausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 16	Berufung der 8 Mitglieder des Bildungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 17	Berufung der 8 Mitglieder des Kulturausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 18	Berufung der 8 Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 19	Berufung der 8 Mitglieder des Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 20	Berufung der 8 Mitglieder des Liegenschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
Ö 21	Berufung der 7 Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter sowie Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur/zum Vorsitzenden und zur stellvertretenden/zum stellvertretenden Vorsitzenden
Ö 22	Berufung der Beauftragten des Bezirkstages von Mittelfranken
Ö 22.1	Sozialpsychiatrischer Dienst für die Stadt und den Landkreis Fürth und Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung gemäß § 18 Satz 1 BayBGG
Ö 22.2	Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken
Ö 22.3	Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen in Nürnberg und Außenstelle in Ansbach mit Berufsschulen
Ö 22.4	Pädagogisches Zentrum Bertha von Suttner
Ö 22.5	Maschinenbauschule Ansbach
Ö 22.6	Berufsfachschule für Musik in Dinkelsbühl
Ö 22.7	Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Ö 22.8	Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim
Ö 22.9	Bauwesen und Liegenschaften
Ö 22.10	Jugend und Sport
Ö 22.11	Regionalpartnerschaft mit der Region Nouvelle-Aquitaine und den drei Départements Haute-Vienne, Creuse und Corrèze
Ö 22.12	Regionalpartnerschaft mit der Woiwodschaft Pommern
Ö 22.13	Fischereiwesen
Ö 22.14	Kultur- und Heimatpflege
Ö 22.15	Seniorenfragen
Ö 23	Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	01/144/2018	Vorlage
Ö 24	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Anlagebeirat der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	3/367/2018	Vorlage
Ö 25	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Anlageausschüsse der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	3/366/2018	Vorlage
Ö 26	Benennung der Vertretung im Zweckverband Altmühlsee
Ö 27	Benennung der Vertretung im Zweckverband Brombachsee
Ö 28	Benennung der Vertretung im Zweckverband Rothsee
Ö 29	Benennung der Vertretung im Verein Blindenanstalt Nürnberg e.V.
Ö 30	Benennung der Vertretung im Verein Jüdisches Museum Franken e.V.
Ö 31	Benennung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Planungs- und Koordinierungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	2/837/2018	Vorlage
Ö 32	Benennung der Vertretung im Zweckverband Burg Abenberg
Ö 33	Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte der Burg Hoheneck	5/558/2018	Vorlage
Ö 34	Besetzung des Beirats Medienfachberatung	5/556/2018	Vorlage
Ö 35	Berufung beratender Mitglieder in den Fachbeirat bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0	4/619/2018	Vorlage
Ö 36	Neubesetzung des Fachbeirates bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 6	4/620/2018	Vorlage
Ö 37	Vertreterinnen/Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Bayerischen Bezirketag	01/145/2018	Vorlage
Ö 37.1	Beschluss, ob die Berufung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken entsprechend der Satzung des Bayerischen Bezirketages in offener Abstimmung oder in geheimer Wahl erfolgt (vgl. § 14 der Satzung über den Verband der bayerischen Bezirke)
Ö 37.2	Wahl der 10 Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0
Ö 37.3	Wahl der 4 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Hauptausschusses
Ö 37.4	Vorschlag eines Mitgliedes und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Fachausschuss für Soziales
Ö 37.5	Vorschlag der 3 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie
Ö 37.6	Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Kultur und Jugendarbeit
Ö 37.7	Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreters für den Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen
Ö 37.8	Vorschlag eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Fachausschuss für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

Informationen

1 Dokument

Beginn 09:00 Uhr