Sitzung
BT/042/2019
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
24.10.2019
Zeit
09:00-11:32 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 26.09.2019
 
Ö 3
Barrierefreie Teilnahme für gehörlose Bürger/innen an öffentlichen Sitzungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/935/2019
Ö 4
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2015 des kameralen Haushalts und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 3/422/2019
Ö 5
Vorstellung des Haushaltsentwurfs 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/423/2019
Ö 6
Vertretung des Bezirks Mittelfranken in der Kur-, Kongress- und Touristik-GmbH Bad Windsheim

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 5/653/2019
Ö 7
Erweiterung Bezirksrathaus
Genehmigung eines Nachtrages zur genehmigten HU-Bau
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 6/548/2019
Ö 8
Änderung des Bezirksrechts:

Änderung der Satzung zur Regelung des
Bezirksverfassungsrechts -Hauptsatzung-

Beschluss: mehrheitlich abgelehnt

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 16

 03/096/2019
Ö 9
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Strukturänderungen und Änderung der Unternehmenssatzung
 015/083/2019
Ö 10
Resolution "Mehr Personal für psychische Gesundheit"; Antrag der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen, Fraktion FW/Die Franken, Fraktion die Linke vom 22.10.2019
 
Ö 11
Tiefflugverbot für Mittelfranken/ Aufforderung an die Staatsregierung; Antrag der Fraktion Die Linke vom 09.10.2019

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 01/198/2019