Sitzung
SozA/028/2019
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
27.06.2019
Zeit
09:30-12:00 Uhr

Beginn 09:33 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 20.03.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/892/2019
Ö 3
Das Antrags- und Priorisierungsverfahren der Psychosozialen Arbeitsgemeinschaften (PSAG) – Bereich seelische Behinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/888/2019
Ö 4
Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes (BTHG) und des Bayerischen Teilhabegesetzes I (BayTHG I)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/897/2019
Ö 5
Investitionskosten und Personalschlüssel im Bereich der Eingliederungshilfe und Hilfe zur Pflege;
Antrag der SPD-Fraktion vom 02.04.2019

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/896/2019
Ö 6
Versorgungsschlüssel der Sozialpsychiatrischen Dienste und Psychosozialen Suchtberatungsstellen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/887/2019
Ö 7
Antrag auf Bewilligung von zusätzlichem Personal zum Ausbau der Leitstelle beim Krisendienst in Mittelfranken auf Grundlage des neuen PsychKHG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/889/2019
Ö 8
Integrationsunternehmen - Vergabe von Plätzen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/898/2019
Ö 9
Bedarfsfeststellungen bezüglich neuer Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/891/2019
Ö 10
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2019;
Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen, Beschäftigungsmaßnahmen und sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/883/2019
Ö 11
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/884/2019
Ö 12
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA):
Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/885/2019
Ö 13
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/886/2019
Ö 14
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für Menschen mit geistiger und / oder körperlicher Behinderung im Jahr 2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/890/2019
Ö 15
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von stationären und teilstationären Einrichtungen (Investitionskosten);
Erweiterung der Förderstättenplätze für Menschen aus dem autistischen Spektrum um 3 Plätze in Nürnberg
Träger: Rummelsberger Dienste gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/894/2019
Ö 16
Förderung;
Ersatzneubau für 70 Plätze der Werkstatt für behinderte Menschen in Bruckberg
Träger: Evang.-Luth. Diakoniewerk Neuendettelsau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/893/2019
Ö 17
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Sozialgesetzbuch XII)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/895/2019
Ö 18
Einvernehmen nach § 72 Absatz 2 Sozialgesetzbuch XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/900/2019