Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 27.06.2019

Budget für Arbeit

Umsetzung des Bundesteilhabegesetztes (BTHG) und des Bayerischen Teilhabegesetztes II (BayTHG II)

Einrichtung einer Beratungsstelle für trans- und intergeschlechtliche Menschen in Mittelfranken; Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 30.07.2019

Barrierefreie Teilnahme für gehörlose Bürger/innen an öffentlichen Sitzungen

Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirk Mittelfranken und den mittelfränkischen kreisfreien Städten und Landkreisen nach Art. 84 Abs. 3 des Bayerischen Ausführungsgesetzes zum Sozialgesetzbuch (AGSG)

Benchmarkingbericht Eingliederungshilfe 2015

Freizeitpauschale in stationären Einrichtungen, Werkstätten für behinderte Menschen und Heilpädagogischen Tagesstätten

Weiterführung der Inklusion bei der Teilhabe am Arbeitsleben - BÜWA

Versorgungsschlüssel der Sozialpsychiatrischen Dienste und Psychosozialen Suchtberatungsstellen

Änderung der Instrumente für die Psychosozialen Suchtberatungsstellen

Hilfeplanung, -steuerung und Fallbearbeitung auf Grundlage der Anforderungen des Bundesteilhabegesetzes (SGB IX - neu)

Stabstelle Koordination, Aufbau einer Koordinierungsstelle zur Verbesserung der Versorgungssituation von älteren Menschen mit Suchtproblemen

Bedarfsanerkennung
Errichtung eines Wohnheims für Menschen mit einer geistigen Behinderung sowie für Menschen mit einer geistigen Behinderung und psychischen Störung bzw. Verhaltensauffälligkeiten mit 24 Plätzen in Uffenheim
Träger: Lebenshilfe Neustadt/Aisch-Bad Windsheim

Förderung;
Anmietung und Ausstattung der Werkstatt für behinderte Menschen mit 80 Plätzen in Ansbach-Brodswinden
Träger: Westmittelfränkische Lebenshilfe Werkstätten GmbH

Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Sozialgesetzbuch XII)

Einvernehmen nach § 72 Absatz 2 Sozialgesetzbuch XI

Zuständigkeit für minderjährige Menschen mit geistiger Behinderung;
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 04.09.2019

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung der Verpflegung in gemeinschaftlichen Wohnformen ab 01.01.2020;
Antrag der CSU-Fraktion vom 13.09.2019

Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für stationäre und teilstationäre Einrichtungen der Behindertenhilfe (Sozialgesetzbuch XII)
Aktualisierung zu TOP 17

Modellversuch Schulbegleiterpool;
Antrag der CSU-Fraktion vom 13.09.2019

Schaffung einer sozialpädagogischen Beratungsstelle bei Fliederlich e.V. für trans- und intersexuelle Menschen in Mittelfranken;
Antrag der Fraktion Die Linke vom 21.09.2019