Sitzung
BT/049/2020
Gremium
Bezirkstag
Raum
in den Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Forum Triesdorf
Steingruberstr. 5
91746 Weidenbach
Datum
10.12.2020
Zeit
09:30-12:59 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 20.10.2020
 
Ö 3
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Zustimmung zur Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (MVZ gGmbH)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 015/098/2020
Ö 4
Änderung der Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Beförderung von Menschen mit Behinderung - Fahrdienst

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 2/081/2020
Ö 5
Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V.: Änderung der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Bezirk Mittelfranken und dem Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 4/795/2020
Ö 6
Zweckverband Brombachsee:
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 4/797/2020
Ö 7
Richtlinien "Starthilfe Popmusik"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 5/769/2020/2
Ö 8
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken
Hören, Sprache, Lernen (HSL) - Gesamtmaßnahme
Baumaßnahmen 4, 5, 6 - Änderung des Planungsweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 6/615/2020
Ö 9
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2016 des Bezirkshaushalts und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 3/517/2020
Ö 10
Anlagerichtlinie auf homepage

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 3/518/2020
Ö 11
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2021 des Bezirks Mittelfranken und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 3/520/2020
Ö 11.1
Haushaltserklärungen der Fraktionen des Bezirkstages und des Bezirkstagspräsidenten
 3/483/2020
Ö 11.2
Mittelfranken Stiftung: Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Haushaltsentwurf

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 3/485/2020
Ö 11.3
Mittelfranken Stiftung: Beschlussfassung über den Haushalt 2021 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen des Bezirkstags
 3/486/2020
Ö 11.4
Mittelfranken Stiftung: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/487/2020
Ö 11.5
Mittelfranken Stiftung: Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/488/2020
Ö 11.6
Beschlussfassung über das "Kämmereipaket" zum Entwurf des Bezirkshaushalts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/489/2020
Ö 11.7
Beschlussfassung über die Änderungs-Anträge der Fraktionen des Bezirkstags zum Bezirkshaushalt 2021
 3/490/2020
Ö 11.8
Beschlussfassung über den Stellenplan und Stellenübersicht 2021 des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/491/2020
Ö 11.9
Anhörung der Umlagezahler und Beschluss über den Abgleich des Bezirkshaushalts 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/492/2020
Ö 11.10
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 des Bezirks Mittelfranken (Bezirkshaushalt)

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 3

 3/493/2020
Ö 11.11
Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2024 des Bezirks Mittelfranken (Bezirkshaushalt)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/494/2020
Ö 11.12
Neufassung des Betrauungsaktes 2021 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 0

 3/495/2020
Ö 12
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Corona-gerechte Auf- und Umrüstung von Lüftungsanlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 6/617/2020
Ö 13
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Suchthilfearbeit ist systemrelevant

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 0

 2/084/2020
Ö 14
Assistenz für Menschen mit Behinderung im Krankenhaus
Resolutionsantrag der Fraktion DIE LINKE vom 08.12.2020

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 2

 2/085/2020