Sitzung
BA/079/2020
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
12.05.2020
Zeit
11:46-12:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 11:46 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 18.02.2020
 
Ö 2
Antrag AfD Bezirkstagsfraktion vom 01.03.2020;
Infektionsprävention: Sachstand COVID-19

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 05/004/2020
Ö 3
Krisendienst und Ausbau Krisenversorgung;
Anträge auf Weiterentwicklung des Krisendienstes in Mittelfranken auf Grundlage des neuen PsychKHG
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/000/2020
Ö 4
Redaktionelle Änderungen von bezirklichen Regelungen als Auswirkungen des Bundesteilhabegesetzes (BTHG);
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/003/2020
Ö 5
Änderung der Bezirksverordnung über die Heranziehung der örtlichen Träger der Sozialhilfe und Kriegsopferfürsorge im Regierungsbezirk Mittelfranken (Delegationsverordnung);
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/001/2020
Ö 6
Beförderung von Menschen mit Behinderungen;
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/002/2020
Ö 7
Antrag auf Stellenerweiterung für die Dolmetschervermittlung des Bezirksverbands der Gehörlosen;
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/004/2020
Ö 8
Projektbewerbung um die Einrichtung der regionalen Fachstellen für Demenz und Pflege durch den Bezirk Mittelfranken;
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/005/2020
Ö 9
Staatliches Förderzentrum Nürnberg Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung;
Antrag auf Zustimmung zur Namensgebung "Bertha-von-Suttner-Schule";
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 4/752/2020
Ö 10
Staatliches Förderzentrum Förderschwerpunkt Sprache Nürnberg;
Antrag auf Zustimmung zur Namensgebung "Schule am Westpark";
- Bekanntgabe einer Dringlichen Anordnung nach Art. 33 Abs. 3 BezO -

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 4/753/2020
Ö 11
Änderung der Satzung des Bezirks Mittelfranken über die Einrichtung eines Mittelfränkischen Behindertenrates; Antrag des Mittelfränkischen Behindertenrates vom 18.12.2019

Beschluss: in Ausschuss verwiesen

 03/101/2020
Ö 12
Schullandheimwerk Mittelfranken e.V.:
Zuschuss für Investitionsmaßnahmen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/706/2020
Ö 13
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Energetische Sanierung Schülerwohnheim
Am Sandbuck 4
Genehmigung eines Nachtrages zur genehmigten HU-Bau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/576/2020
Ö 14
Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen dem Bezirk Mittelfranken und der Region Nouvelle-Aquitaine

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 01/212/2020
Ö 15
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Satzung für die Berufsfachschulen für Pflege (Schulsatzung BFS Pflege)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 015/090/2020
Ö 16
Bezirksfinanzen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/456/2020