Sitzung
BA/080/2020
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
07.07.2020
Zeit
09:30-12:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Bezirksausschusses
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 12.05.2020
 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 26.05.2020
 
Ö 3
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung an ehrenamtlich tätige Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger und eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Entschädigungssatzung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 03/111/2020
Ö 4
Änderung der Satzung des Bezirks Mittelfranken über die Einrichtung eines Mittelfränkischen Behindertenrates; Antrag des Mittelfränkischen Behindertenrates vom 18.12.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 03/112/2020
Ö 5
Satzung über die Beauftragte/ den Beauftragten des Bezirks Mittelfranken für die Belange der Menschen mit Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 03/113/2020
Ö 6
Sachstand zur Umsetzung der Organisationsuntersuchung im Sozialreferat

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 1/252/2020
Ö 7
Errichtung von Pflegestützpunkten; Zustimmung zum "Rahmenvertrag zur Arbeit und Finanzierung der Pflegestützpunkte nach § 7c Abs. 6 SGB XI in Bayern"; Antrag der SPD-Fraktion vom 14.11.2019

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/027/2020
Ö 8
Bedarfsfeststellungen bezüglich neuer Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/028/2020
Ö 9
Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2020; Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen, Beschäftigungsmaßnahmen und sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/029/2020
Ö 10
Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA);
Förderung von regionalen Diensten der offenen Behindertenarbeit im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/030/2020
Ö 11
Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA);
Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/031/2020
Ö 12
Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/032/2020
Ö 13
Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für Menschen mit geistiger und / oder körperlicher Behinderung im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/033/2020
Ö 14
Bedarfsanerkennung;
Dezentralisierung der Bruckberger Heime;
Ersatzneubau Wohnen in besonderer Wohnform mit 24 Plätzen am Standort Nürnberg (Vorjurastraße);
Träger: Diakoneo

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/034/2020
Ö 15
Bedarfsanerkennung;
Energetische Modernisierung der Dachflächen der Werkstatt für behinderte Menschen (WfbM) Roth
Träger: Lebenshilfe Schwabach-Roth e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/035/2020
Ö 16
Bedarfsanerkennung;
Standortverlagerung von 12 Plätzen Wohnen in besonderer Wohnform von Absberg nach Weißenburg und Ersatzneubau von insgesamt 24 Plätzen Wohnen in besonderer Wohnform für Menschen mit Prader-Willi-Syndrom (PWS) in Weißenburg
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/036/2020
Ö 17
Bedarfsanerkennung;
Neuausrichtung des Hauptgebäudes in Absberg;
Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) mit 30 Plätzen
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/037/2020
Ö 18
Bedarfsanerkennung;
Neuausrichtung des Hauptgebäudes in Absberg;
Ersatzneubau von Wohnen in besonderer Wohnform mit 2 mal 24 Plätzen am Standort Absberg
Träger: Regens-Wagner-Stiftung Zell

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/038/2020
Ö 19
Förderung;
(Ersatz-)Neubau einer Werkstatt für Menschen mit psychischer Erkrankung / seelischer Behinderung mit 120 Plätzen in Nürnberg;
Träger: arbewe gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/039/2020
Ö 20
Förderung;
Neubau von 24 Plätzen Wohnen in besonderer Wohnform für Menschen mit Behinderung in Nürnberg;
Träger: noris inklusion gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/040/2020
Ö 21
Förderung;
Neubau von 24 Plätzen Wohnen in besonderer Wohnform für Menschen mit Behinderung und Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) mit 16 Plätzen in Dinkelsbühl;
Träger: Lebenshilfe Ansbach e. V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/041/2020
Ö 22
Förderung;
Ersatzneubau von 24 Plätzen Wohnen in besonderer Wohnform für Menschen mit Behinderung in Gunzenhausen;
Träger: Diakoneo

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/042/2020
Ö 23
Bezirksfinanzen
Sachstandsbericht
Antrag der CSU-Fraktion vom 04.06.2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 24
Neufestsetzung des Zinssatzes für kalkulatorische Zinsen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 3/472/2020
Ö 25
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.:
Förderung der Umweltbildung am Altmühlsee 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/767/2020
Ö 26
Landesbund für Vogelschutz in Bayern e.V.:
Förderung der Umweltbildung am Rothsee 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/768/2020
Ö 27
Förderrichtlinien für die Investitionsmaßnahmen der Seenzweckverbände vom 15.05.2018; Änderung des Datums für die Antragstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/774/2020
Ö 28
Vertretung des Bezirks Mittelfranken in den Seenzweckverbänden; Antrag der SPD-Fraktion vom 04.06.2020 auf jährliche Berichterstattung der Vertreter im Bezirkstag

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/776/2020
Ö 29
Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V.:
Förderung 2020

Beschluss: Mehrfachbeschluss

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1

 4/769/2020
Ö 30
Fischerzeugerring Mittelfranken e. V.:
Förderung der mittelfränkischen Fischerei für das Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/755/2020
Ö 31
Beschaffung mobile Leihgeräte für Schüler und Schülerinnen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/781/2020
Ö 32
Regionalinitiative "Original Regional" der Europäischen Metropolregion Nürnberg e.V.:
Förderantrag 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 5/698/2020/1
Ö 33
Schullandheimwerk Mittelfranken e.V.:
Antrag auf Umwidmung der bisherigen Förderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 5/738/2020/1
Ö 34
Europäisches Schullandheim Bad Windsheim:
Bewilligung der 10. Rate

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 5/751/2020
Ö 35
Pflege und Bewahrung der Kultur der Heimatvertriebenen und Spätaussiedler
Zuschuss für die Begegnungsstätte "Haus der Heimat" im Jahr 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 5/696/2020/1
Ö 36
Zuschüsse zur Förderung von Theatern
1. Vorschlagsliste 2020 - Zuschüsse ab 20.000,00 Euro

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/743/2020/1
Ö 37
Jüdisches Museum Franken in Fürth, Schnaittach und Schwabach e.V.:
Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/708/2020/1
Ö 38
Änderung der Richtlinien zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/745/2020/1
Ö 39
Zuschüsse zur Förderung der Musik ab 20.000,00 Euro
1. Vorschlagsliste 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/693/2020/1
Ö 40
Zuschüsse zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen ab 20.000,00 Euro
1. Vorschlagsliste 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/712/2020/1