Sitzung
SozA/037/2021
Gremium
Sozialausschuss
Raum
"Altes Reithaus" Triesdorf, Markgrafenstraße 3, 91764 Weidenbach
Datum
28.09.2021
Zeit
14:00-17:34 Uhr

Beginn 14:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 22.06.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8

 2/157/2021
Ö 3
Schließung der Übergangseinrichtung für Menschen mit psychischen Erkrankungen "Haus Rafael" in Erlangen
Antrag der SPD-Fraktion vom 20.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/160/2021
Ö 4
Situation von Studierenden mit Behinderung
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 01.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/151/2021
Ö 5
Autismus
 
Ö 5.1
Vorstellung Autismus-Strategie in Bayern

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/163/2021
Ö 5.2
Akute Unterbringungsnöte für Menschen mit sehr hohem Unterstützungsbedarf
Antrag der Beauftragten des Bezirks für die Belange von Menschen mit Behinderungen und der Vorsitzenden des Mittelfränkischen Behindertenrats vom 22.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/161/2021
Ö 5.3
Bedarfsanerkennung;
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie für die Förderung von Versorgungsangeboten der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Investitionskosten);
Erweiterung der Autismus-Förderstätte um 4 Plätze von 25 auf 29 Plätze in Nürnberg;
Träger: Lebenshilfe Nürnberg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 2/147/2021
Ö 5.4
Inklusion von autistischen Kindern in Kindertagesstätten
Antrag der Fraktion Bündnis 90 / DIE GRÜNEN vom 16.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/159/2021
Ö 6
Modellprojekt Schulbegleitung
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.05.2021
 2/164/2021
Ö 6.1
Zwischenstandsbericht zur wissenschaftlichen Begleitung des Projekts Schulbegleiter Pooling - Vortrag Prof. Dr. Wolfgang Dworschak
- Förderschulen
- Private Grundschulen / Mittelschulen (Montessori)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6.2
Verlängerung des Poolmodells und der wissenschaftlichen Begleitung für das Poolmodell an Förderschulen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 2/146/2021
Ö 6.3
Verlängerung des Poolmodells und der wissenschaftlichen Begleitung für das Poolmodell an privaten Grundschulen / Mittelschulen (Montessori)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9

 2/149/2021
Ö 7
Palliativ-Care in Mittelfranken
Antrag der SPD-Fraktion vom 29.07.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/154/2021
Ö 8
Anpassung der Regelungen zur Beförderung von Menschen mit Behinderungen - Fahrdienst - im Bezirk Mittelfranken

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 2/145/2021
Ö 9
Regionale Bedarfsermittlung für den Bereich Wohnen für Menschen mit geistiger/körperlicher Behinderung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 202/064/2021
Ö 10
Sachstand Runder Tisch Sucht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Bericht zum aktuellen Stand des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/162/2021
Ö 12
Leitfaden für Integrationsplätze in Kindertageseinrichtungen
Antrag der CSU-Fraktion vom 14.03.2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/152/2021
Ö 13
Krankenhausversorgung von Menschen mit Behinderungen
Arbeitsauftrag aus dem Sozialausschuss vom 22.06.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/148/2021
Ö 14
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für Versorgungsangebote der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Sozialgesetzbuch IX)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/156/2021
Ö 16
Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 2/158/2021
Ö 17
Nachtrag: 28.09.2021
Finanzierungslücke in der Behindertenhilfe
Antrag der CSU-Fraktion vom 20.05.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen