Sitzung
BT/005/2013
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
10.10.2013
Zeit
09:00-15:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Eröffnung der Sitzung durch den Regierungspräsidenten (Art. 24 Abs. 1 BezO) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
 
Ö 2
Wahlprüfung gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 7 Bezirkswahlgesetz i.V.m. Art. 51 ff. des Landeswahlgesetzes
 
Ö 3
Übernahme des Vorsitzes durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages gemäß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung
 
Ö 4
Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

 
Ö 5
Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
 
Ö 6
Vereidigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages (Art. 27 KWBG)
 
Ö 7
Übernahme des Vorsitzes durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 8
Vereidigung der neugewählten Bezirksrätinnen/Bezirksräte durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten (Art. 24 Abs. 3 BezO)
 
Ö 9
Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
 
Ö 10
Vereidigung der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 11
Festsetzung der Entschädigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der gewählten Stellvertreterin/des gewählten Stellvertreters
 
Ö 11.1
Entschädigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten
 
Ö 11.2
Entschädigung des Herrn Stellvertreters/der Frau Stellvertreterin des Bezirkstagspräsidenten

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 12
Beschlussfassung über Bezirksrecht
 
Ö 12.1
Satzung zur Regelung des Bezirksverfassungsrechts - Hauptsatzung -
 
Ö 12.2
Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken
 
Ö 12.3
Satzung über die Gewährung einer Entschädigung an ehrenamtlich tätige Bezirksbürger und eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Entschädigungssatzung)
 
Ö 12.4
Änderung der Unternehmenssatzung für das Kommunalunternehmen "Bezirkskliniken Mittelfranken"
 
Ö 12.5
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur; Änderung der Geschäftsordnung des Anlagebeirates

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 
Ö 13
Beschluss über die weiteren Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 31 Abs. 1 BezO i. V. m. § 16 Abs. 4 GeschO)
 
Ö 14
Berufung der 8 Mitglieder des Bezirksausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 15
Berufung der 8 Mitglieder des Sozialausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 16
Berufung der 8 Mitglieder des Bildungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 17
Berufung der 8 Mitglieder des Kulturausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 18
Berufung der 8 Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 19
Berufung der 8 Mitglieder des Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 20
Berufung der 8 Mitglieder des Liegenschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 21
Berufung der 5 Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter sowie Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur/zum Vorsitzenden und zur stellvertretenden/zum stellvertretenden Vorsitzenden
 
Ö 22
Berufung der Beauftragten des Bezirkstages von Mittelfranken
 
Ö 22.1
Sozialpsychiatrischer Dienst für die Stadt und den Landkreis Fürth und Beauftragte für die Belange von Menschen mit Behinderung gemäß § 18 Satz 1 BayBGG
 
Ö 22.2
Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken
 
Ö 22.3
Berufsbildungswerk Nürnberg für Hör- und Sprachgeschädigte mit Berufsschule
 
Ö 22.4
Berufsausbildungswerk Mittelfranken in Nürnberg und Außenstelle in Ansbach mit Berufsschulen
 
Ö 22.5
Zentrum für Körper- und Sprachbehinderte in Nürnberg
 
Ö 22.6
Maschinenbauschule Ansbach
 
Ö 22.7
Berufsfachschule für Musik in Dinkelsbühl
 
Ö 22.8
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
 
Ö 22.9
Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim
 
Ö 22.10
Bauwesen und Liegenschaften
 
Ö 22.11
Jugend und Sport
 
Ö 22.12
Regionalpartnerschaften mit der Region Limousin und ihren drei Departements Haute-Vienne, Creuse und Corrèze
 
Ö 22.13
Regionalpartnerschaft mit der Region Woiwodschaft Pommern und der trinationalen Partnerschaft Limousin - Mittelfranken - Pommern
 
Ö 22.14
Fischereiwesen
 
Ö 22.15
Kultur- und Heimatpflege
 
Ö 23
Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken
 
Ö 25
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Anlageausschüsse - Besetzung
 
Ö 26
Benennung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Planungs- und Koordinierungsausschuss
 
Ö 27
Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte der Burg Hoheneck;
 
Ö 28
Besetzung des Beirats Medienfachberatung;
 
Ö 29
Berufung beratender Mitglieder in den Fachbeirat bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf
 
Ö 30
Vertreterinnen/Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Bayerischen Bezirketag
 
Ö 30.1
Beschluss, ob die Berufung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken entsprechend der Satzung des Bayerischen Bezirketages in offener Abstimmung oder in geheimer Wahl erfolgt (vgl. § 14 der Satzung über den Verband der bayerischen Bezirke)
 
Ö 30.2
Wahl der 10 Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter
 
Ö 30.3
Wahl der 4 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Hauptausschusses
 
Ö 30.4
Vorschlag eines Mitgliedes und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Fachausschuss für Soziales
 
Ö 30.5
Vorschlag der 3 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie
 
Ö 30.6
Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Kultur und Jugendarbeit
 
Ö 30.7
Vorschlag eines Mitgliedes und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen
 
Ö 30.8
Vorschlag eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Fachausschuss für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
 
Ö 31
Antrag der SPD-Fraktion vom 09.10.2013 zu TOP 12.4 Änderung der Unternehmenssatzung für das KU Bezirkskliniken; hier Erweiterung der Service GmbH - Aussetzung/Moratorium des Beschlusses