SessionNet | Bezirkstag - 02.11.2023

Sitzung

BT/068/2023

Gremium

Bezirkstag

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach

Datum

02.11.2023

Zeit

09:30-13:06 Uhr

Beginn 09:30 Uhr
Ö 1	Eröffnung der Sitzung durch die Regierungspräsidentin (Art. 24 Abs. 1 BezO) Feststellung der form- und fristgerechten Ladung sowie der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Wahlprüfung gemäß Art.4 Abs. 1 Nr. 7 BezWG i.V.m. Art. 51 ff LWG Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 3	Übernahme des Vorsitzes durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages gemaß § 6 Abs. 1 der Hauptsatzung
Ö 4	Bildung eines Wahlausschusses zur Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 5	Wahl der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
Ö 6	Vereidigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten durch das älteste anwesende Mitglied des Bezirkstages (Art. 27 KWBG)
Ö 7	Übernahme des Vorsitzes durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten
Ö 8	Vereidigung der neugewählten Bezirksrätinnen/Bezirksräte durch die Bezirkstagspräsidentin/den Bezirkstagspräsidenten (Art. 24 Abs. 2 BezO)
Ö 9	Wahl der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 30 Abs. 1 BezO)
Ö 10	Vereidigung der Stellvertreterin/des Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten
Ö 11	Festsetzung der Entschädigung der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten und der gewählten Stellvertreterin/des gewählten Stellvertreters
Ö 11.1	Entschädigung der Frau Bezirkstagspräsidentin/des Herrn Bezirkstagspräsidenten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 20, Nein: 9
Ö 11.2	Entschädigung der Frau Stellvertreterin/des Herrn Stellvertreters der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 3
Ö 12	Beschlussfassung über Bezirksrecht
Ö 12.1	Satzung zur Regelung des Bezirksverfassungsrechts - Hauptsatzung -
Ö 12.2	Geschäftsordnung für den Bezirkstag Mittelfranken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 4
Ö 12.3	Satzung über die Gewährung einer Entschädigung an ehrenamtlich tätige Bezirksbürgerinnen und Bezirksbürger und eines Zuschusses an die im Bezirkstag vertretenen Fraktionen, Gruppen und Einzelmitglieder (Entschädigungssatzung) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 13	Beschluss über die weiteren Stellvertreterinnen/Stellvertreter der Bezirkstagspräsidentin/des Bezirkstagspräsidenten (Art. 31 Abs. 1 BezO i. V. m. § 16 Abs. 4 GeschO)
Ö 14	Bezirksorgane; Ausschussbesetzungen
Ö 14.1	Berufung der 8 Mitglieder des Bezirksausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.2	Berufung der 10 Mitglieder des Sozialausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.3	Berufung der 8 Mitglieder des Bildungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.4	Berufung der 10 Mitglieder des Kulturausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.5	Berufung der 8 Mitglieder des Wirtschafts- und Umweltausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.6	Berufung der 8 Mitglieder des Jugend-, Sport- und Regionalpartnerschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.7	Berufung der 10 Mitglieder des Liegenschaftsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.8	Berufung der 7 Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses und deren Stellvertreterinnen/Stellvertreter sowie Bestimmung eines Ausschussmitgliedes zur/zum Vorsitzenden und zur stellvertretenden/zum stellvertretenden Vorsitzenden Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.9	Berufung der Beauftragten des Bezirkstages von Mittelfranken nach § 10 Nr. 1 der Hauptsatzung Beschluss: zurückgestellt	01/342/2023	Vorlage Berufung der Beauftragten des Bezirkstages
Ö 14.9.1	Zentrum für Hörgeschädigte des Bezirks Mittelfranken Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.2	Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen in Nürnberg und Außenstelle in Ansbach mit Berufsschulen Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.3	Pädagogisches Zentrum Bertha von Suttner in Nürnberg Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.4	Sozialpsychiatrischer Dienst für Stadt und Landkreis Fürth Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.5	Maschinenbauschule in Ansbach Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.6	Berufsfachschule für Musik in Dinkelsbühl Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.7	Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.8	Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.9	Bauwesen und Liegenschaften Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.10	Jugend und Sport Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.11	Regionalpartnerschaft mit der Region Nouvelle-Aquitaine und den drei Departements Haute-Vienne, Creuse und Corrèze Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.12	Regionalpartnerschaft mit der Region Woiwodschaft Pommern und der Region Südmähren Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.13	Fischereiwesen Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.14	Kultur- und Heimatpflege Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.9.15	Seniorenfragen und Pflege Beschluss: zurückgestellt
Ö 14.10	Bestellung der Beauftragten/des Beauftragten des Bezirks Mittelfranken für die Belange von Menschen mit Behinderung Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 27, Nein: 3
Ö 14.11	Bestellung der Mitglieder des Verwaltungsrates des Kommunalunternehmens Bezirkskliniken Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.12	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Strukur: Anlagebeirat der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 14.13	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Strukur: Anlageausschüsse der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur" - Besetzung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 15	Benennung der Vertretung im Zweckverband Altmühlsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 16	Benennung der Vertretung im Zweckverband Brombachsee Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 29, Nein: 1
Ö 17	Benennung der Vertretung im Zweckverband Rothsee Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 18	Benennung der Vertretung im Verein Blindenanstalt e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 19	Benennung der Vertretung im Verein Jüdisches Museum Franken e.V. Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 20	Benennung der Vertretung im Verein Musikakademie Hammelburg e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 21	Benennung der Vertretung im Zweckverband Burg Abenberg Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 22	Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte der Burg Hoheneck Beschluss: zurückgestellt Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0	5/088/2023	Vorlage Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte Burg Hoheneck
Ö 23	Besetzung des Beirats Medienfachberatung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 24	Berufung beratender Mitglieder in den Fachbeirat bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 25	Neubesetzung des Fachbeirates bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf Beschluss: zurückgestellt	4/050/2023	Vorlage Neubesetzung Fachbeirat bei den LLA
Ö 26	Benennung der Vertretung des Bezirks Mittelfranken im Planungs- und Koordinierungsausschuss Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27	Vertreterinnen/Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Bayerischen Bezirketag
Ö 27.1	Beschluss, ob die Berufung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken entsprechend der Satzung des Bayerischen Bezirketages in offener Abstimmung oder in geheimer Wahl erfolgt (vgl. § 14 der Satzung über den Verband der bayerischen Bezirke) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.2	Wahl der 10 Delegierten der Vollversammlung des Bayerischen Bezirketages und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.3	Wahl der 4 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter des Hauptausschusses Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.4	Vorschlag eines Mitgliedes und der Stellvertreterin/des Stellvertreters für den Fachausschuss für Soziales Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.5	Vorschlag der 3 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Psychiatrie und Neurologie Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.6	Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Kultur und Jugendarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0
Ö 27.7	Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreters für den Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen Beschluss: zurückgestellt	01/354/2023	Vorlage Bayer. Bezirketag, Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen
Ö 27.8	Vorschlag eines Mitgliedes und einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für den Fachausschuss für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 30, Nein: 0

Informationen

Beginn 09:30 Uhr