Sitzung
BT/069/2023
Gremium
Bezirkstag
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
19.12.2023
Zeit
10:20-14:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:20 Uhr
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirkstages am 26.10.2023
 
Ö 2
Bezirkswahl vom 08.10.2023;
Wahlprüfung gemäß Art. 4 Abs. 1 Nr. 7 Bezirkswahlgesetz i.V.m. Art. 51 ff Landeswahlgesetz

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 01/359/2023
Ö 3
Bezirksorgane: Nachbenennung von Ausschussbesetzungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 01/366/2023
Ö 4
Berufung der Beauftragten des Bezirkstages von Mittelfranken

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 01/342/2023
Ö 5
Besetzung des Beirats der Jugendbildungsstätte Burg Hoheneck

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 5/088/2023
Ö 6
Neubesetzung des Fachbeirates bei den Landwirtschaftlichen Lehranstalten Triesdorf

Beschluss: Mehrfachbeschluss

 4/050/2023
Ö 7
Vertretung des Bezirks Mittelfranken in den Zweckverbänden Altmühlsee, Brombachsee und Rothsee

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 01/367/2023
Ö 8
Bayerischer Bezirketag: Vorschlag der 2 Mitglieder und der Stellvertreterinnen/Stellvertreter für den Fachausschuss für Umweltschutz und Fischereiwesen

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 01/354/2023
Ö 9
Bayerischer Bezirketag: Hauptausschuss - Neubenennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters für Herrn Bezirkstagspräsidenten Forster

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 01/364/2023
Ö 10
Bayerischer Bezirketag: Vollversammlung – Neubenennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters der
Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 4

 01/365/2023
Ö 11
Beteiligungsbericht 2022 Bezirk Mittelfranken – Bezirkshaushalt und Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/688/2023
Ö 12
Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024 des Bezirks Mittelfranken und der Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur
 3/691/2023
Ö 12.1
Haushaltserklärungen der Fraktionen und Einzelmitglieder des Bezirkstages und des Bezirkstagspräsidenten

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/692/2023
Ö 12.2
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über das Kämmereipaket zum Haushaltsentwurf 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 3/693/2023
Ö 12.3
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über den Haushalt 2024 unter Berücksichtigung der Anträge der Fraktionen des Bezirkstags
 3/694/2023
Ö 12.4
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 3/695/2023
Ö 12.5
Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur: Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2027

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0

 3/696/2023
Ö 12.6
Bezirkshaushalt: Beschlussfassung über das Kämmereipaket zum Entwurf des Bezirkshaushalts 2024
 3/697/2023
Ö 12.7
Bezirkshaushalt: Beschlussfassung über die Änderungs-Anträge der Fraktionen des Bezirkstags

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 0

 3/698/2023
Ö 12.8
Bezirkshaushalt: Beschlussfassung über Stellenplan und Stellenübersicht 2024

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 1

 3/699/2023
Ö 12.9
Bezirkshaushalt: Anhörung der Umlagezahler und Beschluss über den Abgleich des Haushalts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 3/700/2023
Ö 12.10
Bezirkshaushalt: Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2024 des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 3/701/2023
Ö 12.11
Bezirkshaushalt: Beschlussfassung über die mittelfristige Finanzplanung bis zum Jahr 2027 des Bezirks Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 3/702/2023
Ö 12.12
Neufassung des Betrauungsaktes 2024 für das Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 29, Nein: 0

 3/703/2023