Sitzung
BA/112/2023
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
05.10.2023
Zeit
10:34-11:15 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 10:34 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 13.07.2023
 
Ö 2
Förderung Inklusionsbetriebe;
Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 2/403/2023
Ö 3
SUB-PORT: Niedrigschwellige Substitution in der Stadt Nürnberg

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/405/2023
Ö 4
Richtlinie des Bezirk Mittelfranken zur Teilfinanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen für EX-IN Genesungsbegleitende;
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Freie Wähler, Die Linke vom 22.08.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/406/2023
Ö 5
Überregionale Offene Behindertenarbeit;
Förderung der überregionalen Dienste Regens Wagner und der Gehörlosenseelsorge;
Verlängerung der befristeten Stellenerweiterung für die Beratung von ukrainischen Geflüchteten mit Hörbehinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/407/2023
Ö 6
Überregionale Offene Behindertenarbeit;
Antrag auf Stellenerweiterung der Beratungsstelle der evangelischen Gehörlosenseelsorge in Bayern vom 16.03.2020 sowie Ergänzungsantrag vom 05.05.2023

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/408/2023
Ö 7
Maßnahmen außerhalb der Richtlinie des Bezirks Mittelfranken für die Förderung von Versorgungsangeboten der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Investitionskosten);
Erweiterung der Förderstättenplätze um 12 von 45 auf 57 Plätze in Stadt und Landkreis Fürth;
Träger: Lebenshilfe Fürth e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/409/2023
Ö 8
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für die Haushaltsjahre 2017, 2018 und 2019 des Bezirks Mittelfranken und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"
 3/686/2023
Ö 9
Bildungscampus Pestalozzistraße - Zentrum für Hörgeschädigte (ZfH)
Neuaufstellung Bauprojekt des Bezirks - Sachstandsbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 4/034/2023
Ö 10
Nürnberger Symphoniker;
Antrag der CSU-Fraktion vom 22.08.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 5/059/2023
Ö 11
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Neubau eines Gästehauses für 60 Betten
Vorstellung der HU-Bau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/811/2023
Ö 12
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Generalsanierung Schülerwohnheim
Am Sandbuck 4
Genehmigung eines 3. Nachtrags zur HU-Bau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/812/2023
Ö 13
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Fachzentrum für Energie und Landtechnik
Baumaßnahme 2
Nachtrag zur HU-Bau (Vorentwurfsplanung)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/813/2023
Ö 14
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken
Hören, Sprache, Lernen (HSL) – Ertüchtigung Werkhalle
Baumaßnahme 3.4
Genehmigung eines 4. Nachtrags zur HU-Bau

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/814/2023