SessionNet | Sozialausschuss - 26.09.2023

Sitzung

SozA/046/2023

Gremium

Sozialausschuss

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken

Datum

26.09.2023

Zeit

09:30-13:18 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 20.06.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8	2/386/2023	Vorlage Genehmigung der öffentlichen Niederschrift
Ö 3	Modellprojekt Schulbegleiterpooling; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, Freie Wähler, Die Linke vom 22.08.2023 Beschluss: Mehrfachbeschluss	2/398/2023	Vorlage Modellprojekt Schulbegleiterpooling
Ö 4	Abschlussbericht der Beauftragten des Bezirks Mittelfranken für die Belange von Menschen mit Behinderungen Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/388/2023	Vorlage Abschlussbericht der Beauftragten des Bezirks Mittelfranken für die Belange von Menschen mit Behinderungen
Ö 5	Nutzung von Leichter Sprache; Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 24.05.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/401/2023	Vorlage Nutzung von Leichter Sprache
Ö 6	Vergütung Fahrdienst für Menschen mit Behinderung (Eingliederungshilfe Bezirk) versus Krankenfahrdienst/Arztfahrten (Krankenkassen); Antrag der Fraktion Die Linke vom 03.04.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/384/2023	Vorlage Vergütung Fahrdienst für Menschen mit Behinderung (Eingliederungshilfe Bezirk) versus Krankenfahrdienst/Arztfahrten (Krankenkassen)
Ö 7	Verzögerungen bei Auszahlungen an Pflege-/Betreuungseinrichtungen Antrag der CSU-Fraktion vom 28.07.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/389/2023	Vorlage Verzögerungen bei Auszahlungen an Pflege- / Betreuungseinrichtungen
Ö 8	Aktuelle Informationen zur Umsetzung des KJSG; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/391/2023	Vorlage Aktuelle Informationen zur Umsetzung des KJSG
Ö 9	Unterstützte Kommunikation; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/395/2023	Vorlage Unterstützte Kommunikation
Ö 10	Förderung Inklusionsbetriebe; Antrag der SPD-Fraktion vom 30.07.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9	2/400/2023	Vorlage Förderung Inklusionsbetriebe
Ö 11	Aktueller Sachstand zum Fachkräftemangel Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/387/2023	Vorlage Aktueller Sachstand zum Fachkräftemangel
Ö 12	SUB-PORT: Niedrigschwellige Substitution in der Stadt Nürnberg Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9	2/399/2023	Vorlage SUB-PORT: Niedrigschwellige Substitution in der Stadt Nürnberg
Ö 13	Richtlinie des Bezirk Mittelfranken zur Teilfinanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen für EX-IN Genesungsbegleitende; Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90 / Die Grünen, SPD, Freie Wähler, Die Linke vom 22.08.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9	2/383/2023	Vorlage Richtlinie des Bezirk Mittelfranken zur Teilfinanzierung von Qualifizierungsmaßnahmen für EX-IN Genesungsbegleitende
Ö 14	Krisendienst im Bezirk Mittelfranken Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/382/2023	Vorlage Krisendienst im Bezirk Mittelfranken
Ö 15	Überregionale Offene Behindertenarbeit; Förderung der überregionalen Dienste Regens Wagner und der Gehörlosenseelsorge; Verlängerung der befristeten Stellenerweiterung für die Beratung von ukrainischen Geflüchteten mit Hörbehinderung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9	2/380/2023	Vorlage Überregionale Offene Behindertenarbeit
Ö 16	Überregionale Offene Behindertenarbeit; Antrag auf Stellenerweiterung der Beratungsstelle der evangelischen Gehörlosenseelsorge in Bayern vom 19.03.2020 sowie Ergänzungsantrag vom 05.05.2023 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0, Enthaltungen: 9	2/394/2023	Vorlage Überregionale Offene Behindertenarbeit
Ö 17	Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX (Eingliederungshilfe) - Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/397/2023	Vorlage Rahmenvertrag nach § 131 SGB IX (Eingliederungshilfe) - Sachstand
Ö 18	Special Olympics Landesspiele Bayern 2025 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8	2/381/2023	Vorlage Special Olympics Landesspiele Bayern 2025
Ö 19	Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen für Menschen mit Behinderung 2023 Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/374/2023	Vorlage Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen für Menschen mit Behinderung 2023
Ö 20	Maßnahmen außerhalb der Richtlinie des Bezirks Mittelfranken für die Förderung von Versorgungsangeboten der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Investitionskosten); Erweiterung der Förderstättenplätze um 12 von 45 auf 57 Plätze in Stadt und Landkreis Fürth; Träger: Lebenshilfe Fürth e.V. Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 8	2/378/2023	Vorlage Maßnahmen außerhalb der Richtlinie des Bezirks Mittelfranken für die Förderung von Versorgungsangeboten der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Investitionskosten)
Ö 21	Wohnen in einem geschützten Kleinstheim für Jugendliche und junge Erwachsene mit außergewöhnlich intensivem Unterstützungsbedarf mit 4 Plätzen in Weidenbach, Landkreis Ansbach; Träger: EVONIA; Bericht zum aktuellen Sachstand Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/393/2023	Vorlage EVONIA
Ö 22	Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung im ambulanten Bereich Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/379/2023	Vorlage Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung im ambulanten Bereich
Ö 23	Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für Versorgungsangebote der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Sozialgesetzbuch IX) Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/390/2023	Vorlage Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung für Versorgungsangebote der Eingliederungshilfe über Tag und Nacht und über Tag (Sozialgesetzbuch IX)
Ö 24	Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI Beschluss: zur Kenntnis genommen	2/396/2023	Vorlage Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 Sozialgesetzbuch XI

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr