Sitzung
BA/008/2013
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
28.11.2013
Zeit
09:00-10:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Bezirksausschusses
 
Ö 2.1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 19.09.2013
 
Ö 2.2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 30.09.2013
 
Ö 3
Grenzänderung; Änderung der Bezirksgrenze zwischen der Stadt Wassertrüdingen, Gemarkung Geilsheim, Landkreis Ansbach und der Gemeinde Auhausen im Landkreis Donau-Ries

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 4
Verbesserung der Personalschlüssel in der Pflege

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 5
Ambulant betreutes Wohnen für geistig und/oder körperlich behinderte Erwachsene; Kalkulationsschema für Fachleistungsstunden

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 6
Antrag des Bezirksrates Schildbach (Die Linke) vom 04.02.2013 - Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 7
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.08.2013; Sicherstellung einer verlässlichen Betreuungsqualität für Menschen mit psychischer Behinderung
 
Ö 8
Antrag des Bezirksrates Schildbach (Die Linke) vom 19.08.2013 - Unterstützung der Initiative AG PsychKHG

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 9
Änderung der Förderrichtlinie Regionale "Offene Behindertenarbeit"

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 10
Änderung der Förderrichtlinie Überregionale "Offene Behindertenarbeit"

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 11
Bedarfsanerkennung; Modernisierung der Flachdächer der Werkstatt Nord und der Werkstatt Süd in Nürnberg; Träger: noris inklusion gGmbH

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 12
Bedarfsanerkennung; Energetische Modernisierung der Hauptwerkstatt der Regnitz-Werkstätten gGmbH in der Gördeler Straße in Erlangen, Träger: Regnitz Werkstätten gGmbH

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 13
Bedarfsanerkennung; Erweiterung der Förderstättenplätze um 24 Plätze, davon 12 Plätze für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Weißenburg; Träger: Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 14
Förderung; Errichtung eines Wohnheimes vornehmlich für die Betreuung von Menschen mit schweren und schwerstmehrfachen Behinderungen mit 24 Plätzen in Herzogenaurach; Träger: Lebenshilfe Kreisvereinigung Erlangen-Höchstadt (West) e.V.

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 15
Bedarfsanerkennung; Neubau einer Förderstätte mit 24 Plätzen in Schwabach; Träger: Lebenshilfe Werkstätte für Behinderte Schwabach-Roth gGmbH

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1

 
Ö 16
Förderung; Neu- und Ersatzneubau eines Wohnheimes mit 11 Plätzen in Dietersheim; Träger: Camphill Dorfgemeinschaft Hausenhof

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 17
Förderung; Neubau einer Einrichtung für Tagesstrukturierende Maßnahmen mit 25 Plätzen in Schwabach; Träger: Lebenshilfe Schwabach-Roth e.V.

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 18
Förderung der Mittelfränkischen Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe e. V. (MER e. V.)

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 19
Vollzug der Naturschutzgesetze; Naturpark Frankenhöhe Zonierungskonzept Windkraft, Verordnung zur Änderung der Verordnung über den Naturpark Frankenhöhe, Beurteilung der Einwendungen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 20
Förderung der Musik
3. Vorschlagsliste 2013 - Zuschüsse ab 20.000,00 €

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 21
Besetzung Jury zur Denkmalprämierung

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 22
Berufsbildungswerk Nürnberg für Hör- und Sprachgeschädigte;
Kostensatzvereinbarung für das Kalenderjahr 2014 mit dem Regionalen Einkaufszentrum Bayern (REZ) der Bundesagentur für Arbeit

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 
Ö 23
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.11.2013;
Genehmigung Zuverdienstarbeitsplätze 2014
 
Ö 24
Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf
Neukonzeption eines Fachzentrums für Energie- und Landtechnik
Planungsauftrag aufgrund geänderter Rahmenbedingungen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0