Sitzung
BA/082/2020
Gremium
Bezirksausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach
Datum
24.11.2020
Zeit
11:40-13:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 11:40 Uhr
Ö
I. Öffentlicher Teil
 
Ö 1
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 06.10.2020
 
Ö 2
Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken: Zustimmung zur Errichtung eines Medizinischen Versorgungszentrums in der Rechtsform einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung (MVZ gGmbh)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 015/097/2020
Ö 3
Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken
Hören, Sprache, Lernen (HSL) - Gesamtmaßnahme
Baumaßnahmen 4, 5, 6 - Änderung des Planungsweges

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 6/614/2020
Ö 4
Pauschale Förderung von Freizeitnetzwerken und Förderung von passgenauer Assistenz für Menschen mit Behinderung
 2/074/2020
Ö 5
Konzeption zur Umsetzung der aufsuchenden Krisenversorgung durch mobile Teams an den Sozialpsychiatrischen Diensten in Mittelfranken im Rahmen des Bayerischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (BayPsychKHG)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/075/2020
Ö 6
Anpassung der Richtlinien für Sozialpsychiatrische Dienste und Psychosozialen Suchtberatungsstellen in Mittelfranken

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/077/2020
Ö 7
Änderung der Richtlinie des Bezirks Mittelfranken zur Beförderung von Menschen mit Behinderungen - Fahrdienst
 2/078/2020
Ö 8
Bedarfsanerkennung; Erhöhung der Platzzahl Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 15 Plätze von 26 auf 41 Plätze; Träger: Lebenshilfe Nürnberger Land e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/079/2020
Ö 9
Finanzierung von Pflegestützpunkten im Rahmen des Kooperationsmodells

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/082/2020
Ö 10
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie – Suchthilfearbeit ist systemrelevant

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 2/083/2020
Ö 11
Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2019 des Kameralen Haushalts

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 3/502/2020
Ö 12
Feststellung und Entlastung der Jahresrechnungen für das Haushaltsjahr 2016 des Bezirkshaushalts und der "Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

 3/503/2020
Ö 13
Bezirksfinanzen
 3/515/2020
Ö 14
Zweckverbände Altmühl-, Brombach- und Rothsee:
Umlageanteil des Bezirks Mittelfranken an die Seenzweckverbände im Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/787/2020
Ö 15
Zweckverband Brombachsee:
Änderung der Verbandssatzung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/798/2020
Ö 16
Landschaftspflegeverband Mittelfranken e.V.:
Änderung der Kooperationsvereinbarung zum 01.01.2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/791/2020
Ö 17
Förderung der Mittelfränkischen Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe e.V. (MER e.V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/794/2020
Ö 18
Blindenanstalt Nürnberg e.V.: Zustimmung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Verein Blindenanstalt Nürnberg e.V. zum Verlustausgleich des Jahres 2019 sowie zur Jahresplanung für das Jahr 2021

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/803/2020
Ö 19
Zweckverband Burg Abenberg:
Haushalt 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/774/2020/1
Ö 20
Zuschüsse zur Förderung der Musik ab 20.000,00 Euro
2. Vorschlagsliste 2020

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/759/2020/1
Ö 21
Zuschüsse zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen ab 20.000,00 Euro
2. Vorschlagsliste 2020 (Hermann-Oberth-Raumfahrt-Museum e.V.)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 5/761/2020/1
Ö 22
Maßnahmen anlässlich der Corona-Pandemie
Corona-gerechte Auf- und Umrüstung von Lüftungsanlagen
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2020
 
Ö 23
Digitalisierung und Bildung an Schulen und Bildungseinrichtungen

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 4/806/2020