SessionNet | Bezirksausschuss - 24.11.2016

Sitzung

BA/042/2016

Gremium

Bezirksausschuss

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach

Datum

24.11.2016

Zeit

10:25-12:00 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 10:25 Uhr
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö	Genehmigung der öffentlichen Tagesordnung
Ö 1	Genehmigung der öffentlichen Niederschriften über die Sitzungen des Bezirksausschusses
Ö 1.1	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 29.09.2016
Ö 1.2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 20.10.2016
Ö 2	Limoges- und Limousin-Haus in Fürth Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 6, Nein: 3
Ö 3	Unbegleitete minderjährige Ausländer (UMA): Mündlicher Bericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4	Organisationsuntersuchung im Sozialreferat Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 5	Ambulanter Krisendienst: Antrag auf Dynamisierung der Förderung der Honorarkräfte Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 6	Inklusionspreis des mittelfränkischen Bezirkstages: Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Ö 7	Benchmarkingbericht Eingliederungshilfe: Vergleichszahlen für den Leistungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen (T-E-WfbM, T-E-K-WfbM, T-E-S-WfbM) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Ö 8	Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA): Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit hier: Stellenerweiterung der Gehörlosenseelsorge 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Ö 9	Antrag auf Bedarfsanerkennung von weiteren Plätzen im offenen und intensiv-geschlossenen Bereich für das Soziotherapeutische Wohnheim Ansbach vom 07.07.2014: Träger: Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 0
Ö 10	Bedarfsanerkennung: Umbau des Wohnheims in Herrieden mit 24 Plätzen Ersatz- bzw. Erweiterungsneubau eines Wohnheims in Dinkelsbühl mit 24 Plätzen Erweiterung der Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 16 Plätze in Dinkelsbühl Träger: Lebenshilfe Ansbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 11	Förderung: Ersatzbau für ein Wohnheim mit nun 24 Plätzen in der Rathenaustraße in Erlangen Träger: Diakonie Neuendettelsau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 12	Förderung: Auhof 2020 Ersatzneubau eines Wohnheims mit 24 Plätzen (ehemals SW 14/15) auf dem Gelände des Auhofs, Hilpoltstein Träger: Rummelsberger Dienste für Menschen mit Behinderung gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 13	Förderung: Neubau einer Wohngruppe für behinderte Menschen mit Prader-Willi-Syndrom (PWS) mit 10 Plätzen in Treuchtlingen Träger: Regens-Wagner Stiftungen Zell Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 14	Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 Satz 3 UStG zur Besteuerung von juristischen Personen des öffentlichen Rechts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 15	Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen (BBW HSL): Baumaßnahme 3 - Sanierung des Werkstattgebäudes Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 16	Blindenanstalt Nürnberg e.V.: Zustimmung der Vertreter des Bezirks Mittelfranken im Verein Blindenanstalt Nürnberg e.V. zur Jahresplanung für das Jahr 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 17	Zuschüsse zur Förderung der Musik ab 20.000,00 Euro 3. Vorschlagsliste 2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 18	Zuschüsse zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen ab 20.000,00 Euro Errichtung eines Museums im Geburtshaus von Ludwig Erhard in Fürth Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 19	Förderung der Mittelfränkischen Gesellschaft zur Förderung erneuerbarer Energien und nachwachsender Rohstoffe e.V. (MER e.V.) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 20	Bayern WLAN: Antrag der CSU Fraktion vom 07.11.2016 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 21	Runder Tisch Substitution: Sachstandsbericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 22	Zweckverbände Altmühl-, Brombach- und Rothsee: Umlage des Bezirks Mittelfranken an die Seenzweckverbände 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 23	Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim: Betriebsträgervereinbarung zum Museum "Kirche in Franken" Erhöhung der Umlage Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 10:25 Uhr