Sitzung
SozA/005/2013
Gremium
Sozialausschuss
Raum
im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach
Datum
19.11.2013
Zeit
09:00-11:00 Uhr

Beginn 09:00 Uhr
Ö 1
Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
 
Ö 2
Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses vom 18.09.2013

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 3
Vorstellung der Aufgaben des Sozialausschusses

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 4
Verbesserung der Personalschlüssel in der Pflege

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5
Ambulant betreutes Wohnen
 
Ö 5.1
Ambulant Betreutes Wohnen für geistig und/oder körperlich behinderte Erwachsene;
Kalkulationsschema für Fachleistungsstunden

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 5.2
Ambulant betreutes Wohnen für psychisch kranke und suchtkranke Menschen; Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 6
Antrag der SPD-Fraktion vom 13.08.2013; Sicherstellung einer verlässlichen Betreuungsqualität für Menschen mit psychischer Behinderung

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 7
Antrag des Bezirksrates Schildbach (Die Linke) vom 04.02.2013 - Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 8
Antrag des Bezirksrates Schildbach (Die Linke) vom 19.08.2013 - Unterstützung der Initiative AG PsychKHG

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 9
Ambulant unterstützt in Mittelfranken leben können - Erprobung des Rahmenkonzeptes; Weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 10
Regionale Bedarfsermittlung III - Bedarfsdeckungsvorschlag

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 11
Vollzug des Haushalts, Einzelplan 4
(Halbjahresbericht)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 12
Änderung der Förderrichtlinie Regionale "Offene Behindertenarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 13
Änderung der Förderrichtlinie Überregionale "Offene Behindertenarbeit"

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 14
Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen für be-hinderte Menschen 2013

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bedarfsanerkennung
 
Ö 15.1
Bedarfsanerkennung;
Modernisierung der Flachdächer der Werkstatt Nord und der Werkstatt Süd in Nürnberg;
Träger: noris inklusion gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 15.2
Bedarfsanerkennung;
Energetische Modernisierung der Hauptwerkstatt der Regnitz-Werkstätten gGmbH in der Gördeler Straße in Erlangen;
Träger: Regnitz-Werkstätten gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 15.3
Bedarfsanerkennung;
Erweiterung der Förderstätte um 24 Plätze, davon 12 Plätze für Menschen mit Autismus-Spektrum-Störung in Weißenburg
Träger: Lebenshilfe Weißenburg e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 15.4
Bedarfsanerkennung;
Neubau einer Förderstätte mit 24 Plätzen in Schwabach
Träger: Lebenshilfe Werkstätte für Behinderte Schwabach-Roth gGmbH

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16
Förderung
 
Ö 16.1
Förderung;
Errichtung eines Wohnheimes vornehmlich für die Be- treuung von Menschen mit schweren und schwerstmehr- fachen Behinderungen mit 24 Plätzen in Herzogenaurach;
Träger: Lebenshilfe Kreisvereinigung Erlangen-Höchstadt (West) e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16.2
Förderung;
Neu- und Ersatzneubau eines Wohnheimes mit 11 Plätzen in Dietersheim
Träger: Camphill Dorfgemeinschaft Hausenhof

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 16.3
Förderung;
Neubau einer Einrichtung für Tagesstrukturierende Maßnahmen mit 25 Plätzen in Schwabach
Träger: Lebenshilfe Schwabach-Roth e.V.

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0

 
Ö 17
Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung im ambulanten Bereich

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 18
Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 19
Erteilung des Einvernehmens nach § 72 Abs. 2 SGB XI Gemäß SozA-Beschluss vom 28.09.1995 TOP 1d

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 20
Sachstandsbericht Broschüre "leichte Sprache" für den Behindertenfahrdienst

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 21
Zielvereinbarungen zur Umwandlung stationärer in ambulante Plätze

Beschluss: zur Kenntnis genommen