SessionNet | Sozialausschuss - 08.11.2016

Sitzung

SozA/018/2016

Gremium

Sozialausschuss

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Straße 5, 91522 Ansbach

Datum

08.11.2016

Zeit

09:00-12:45 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr
Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Sozialausschusses am 12.10.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 3	Bescheide des Bezirks in leichter Sprache; Antrag der SPD-Fraktion vom 12.07.2016 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 4	Runder Tisch Substitution - Sachstandsbericht Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 5	Überprüfung der Kosten beim Leistungstyp Tagesstrukturierende Maßnahmen für Erwachsene nach dem Erwerbsleben "T-ENE" Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0
Ö 6	Inklusionspreis des mittelfränkischen Bezirkstages; Antrag der SPD-Fraktion vom 16.11.2015 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1
Ö 7	Benchmarkingbericht Eingliederungshilfe; Vergleichszahlen für den Leistungsbereich der Werkstätten für behinderte Menschen (T-E-WfbM, T-E-K-WfbM, T-E-S-WfbM) Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 7, Nein: 1
Ö 8	Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit; hier: Stellenerweiterung der Gehörlosenseelsorge 2017 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 9	Soziotherapeutische Unterkunft
Ö 9.1	Ablehnung des Antrags auf Bedarfsanerkennung von weiteren Plätzen im offenen und intensiv-geschlossenen Bereich für das Soziotherapeutische Wohnheim Ansbach vom 07.07.2014; Träger: Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken Beschluss: mehrheitlich beschlossen Abstimmung: Ja: 3, Nein: 5
Ö 9.2	Stellungnahme der Sozialverwaltung zur Zahl notwendiger Plätze im soziotherapeutischen Wohnheim am BKH Ansbach (SWA); Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 03.11.2015 Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bedarfsanerkennung; Umbau des Wohnheims in Herrieden mit 24 Plätzen; Ersatz- bzw. Erweiterungsneubau eines Wohnheims in Dinkelsbühl mit 24 Plätzen; Erweiterung der Tagesstruktur für Erwachsene nach dem Erwerbsleben (T-ENE) um 16 Plätze in Dinkelsbühl; Träger: Lebenshilfe Ansbach Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 11	Förderungen
Ö 11.1	Förderung; Auhof 2020; Ersatzneubau eines Wohnheims mit 24 Plätzen (ehemals SW 14/15) auf dem Gelände des Auhofs, Hilpoltstein; Träger: Rummelsberger Dienste für Menschen mit Behinderung gGmbH Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 11.2	Förderung; Neubau einer Wohngruppe für behinderte Menschen mit Prader-Willi-Syndrom (PWS) mit 10 Plätzen in Treuchtlingen; Träger: Regens-Wagner Stiftungen Zell Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 11.3	Förderung; Ersatzbau für ein Wohnheim mit nun 24 Plätzen in der Rathenaustraße in Erlangen; Träger: Diakonie Neuendettelsau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 12	Verteilung der Sondermittel für Veranstaltungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 13	Listung der vorliegenden Anträge auf Bedarfsanerkennung stationär und teilstationär für SGB XII-Einrichtungen Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 14	Listung der vorliegenden Anträge auf Förderung/Entgeltfinanzierung im ambulanten Bereich Beschluss: zur Kenntnis genommen
Ö 15	Einvernehmen nach § 72 Abs. 2 SGB XI Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

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Öffentlicher Teil: Beginn 09:00 Uhr