SessionNet | Bezirksausschuss - 14.07.2022

Sitzung

BA/100/2022

Gremium

Bezirksausschuss

Raum

im Bezirksrathaus, Saal Mittelfranken, Danziger Str. 5, 91522 Ansbach

Datum

14.07.2022

Zeit

09:30-11:50 Uhr

Öffentliche Bekanntmachung

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr
Ö	I. Öffentlicher Teil
Ö 1	Begrüßung und Genehmigung der Tagesordnung
Ö 2	Genehmigung der öffentlichen Niederschrift über die Sitzung des Bezirksausschusses vom 17.05.2022
Ö 3	Überführung der Kontakte des Bezirks Mittelfranken mit der tschechischen Region Südmähren in eine Partnerschaft Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	01/279/2022	Vorlage
Ö 4	Einführung der Möglichkeit von Hybridsitzungen Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0
Ö 5	Verlängerung der Fachstelle Demenz und Pflege Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0	2/236/2022	Vorlage
Ö 6	Neuvergabe der Trägerschaft für die Dolmetschervermittlungsstelle in Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0	2/237/2022	Vorlage
Ö 7	Anpassung der Richtlinie zur Beförderung von Menschen mit Behinderungen - Fahrdienst Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/238/2022	Vorlage
Ö 8	Bedarfsfeststellungen bezüglich neuer Maßnahmen im ambulant-komplementären Bereich Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/240/2022	Vorlage
Ö 9	Förderung bestehender komplementärer Dienste und Einrichtungen im Jahr 2022; Sozialpsychiatrische Dienste, Psychosoziale Suchtberatungsstellen, Beschäftigungsmaßnahmen und sonstige Förderungen im ambulant komplementären Bereich im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/241/2022	Vorlage
Ö 10	Regionale Offene Behindertenarbeit (OBA) Förderung von regionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/242/2022	Vorlage
Ö 11	Überregionale Offene Behindertenarbeit (OBA); Förderung von überregionalen Diensten der Offenen Behindertenarbeit im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/243/2022	Vorlage
Ö 12	Gemeinsame Förderung von sozialen Diensten, Maßnahmen und Einrichtungen durch die bayerischen Bezirke im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/244/2022	Vorlage
Ö 13	Förderung von Freizeit-, Bildungs- und Begegnungsmaßnahmen ambulanter Dienste für Menschen mit geistiger und/oder körperlicher Behinderung im Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/245/2022	Vorlage
Ö 14	Bedarfsanerkennung; Dezentralisierung der Polsinger Heime; Ersatzneubau Wohnen mit 24 Plätzen am Standort Wassertrüdingen Träger: Diakoneo Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/246/2022	Vorlage
Ö 15	Antrag auf Unterzeichnung der Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen in Deutschland Antrag der Fraktion Freie Wähler / Franken vom 07.06.2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	2/250/2022	Vorlage
Ö 16	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur Anpassung der Vertretungsregelung in den Geschäftsordnungen des Anlageausschusses sowie des Anlagebeirates Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	3/618/2022	Vorlage
Ö 17	Mittelfranken-Stiftung Natur-Kultur-Struktur Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2021 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	3/620/2022	Vorlage
Ö 18	Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2021 des Kameralen Haushalts Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	3/621/2022	Vorlage
Ö 19	Regionalinitiative "Original Regional" der Europäischen Metropolregion Nürnberg e. V.: Förderantrag 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	4/906/2021	Vorlage
Ö 20	Fischerzeugerring Mittelfranken e. V.: Förderung der mittelfränkischen Fischerei für das Jahr 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	4/932/2022	Vorlage
Ö 21	Schullandheimwerk Mittelfranken e.V.: Zuschuss 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	5/906/2022/1	Vorlage
Ö 22	Zuschüsse zur Förderung von Theatern ab 20.000 € 1. Vorschlagsliste 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	5/923/2022/1	Vorlage
Ö 23	Einrichtung von POP-Preisen des Bezirks Mittelfranken Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	5/925/2022/1	Vorlage
Ö 24	Zuschüsse zur Förderung von Museen, Sammlungen, Ausstellungen ab 20.000 € 2. Vorschlagsliste 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	5/930/2022/1	Vorlage
Ö 25	Zuschüsse zur Förderung der Musik ab 20.000 € 2. Vorschlagsliste 2022 Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	5/940/2022/1	Vorlage
Ö 26	Grundstücksangelegenheiten Kommunalunternehmen Bezirkskliniken Mittelfranken (§ 13 Nutzungsvertrag KU) Klinikum am Europakanal Erlangen - BA 0 Ersatzneubau zentrale Speisen- und Arzneimittelversorgung Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	6/729/2022	Vorlage
Ö 27	Fränkisches Freilandmuseum des Bezirks Mittelfranken in Bad Windsheim Neubau des technischen Betriebsbauhofs Vorstellung der Entwurfsplanung zur HU-Bau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	6/730/2022	Vorlage
Ö 28	Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf Fachzentrum für Energie und Landtechnik Baumaßnahme 2 Vorstellung der Planung zur HU-Bau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	6/731/2022	Vorlage
Ö 29	Landwirtschaftliche Lehranstalten Triesdorf Generalsanierung Schülerwohnheim Am Sandbuck 4 Genehmigung eines 2. Nachtrags zur genehmigten HU-Bau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	6/732/2022	Vorlage
Ö 30	Berufsbildungswerk Bezirk Mittelfranken Hören, Sprache, Lernen, H/S/L - Gesamtmaßnahme Baumaßnahme 3.4.1 + 3.4.2 Ertüchtigung Werkhalle Genehmigung eines 3. Nachtrags zur genehmigten HU-Bau Beschluss: einstimmig beschlossen Abstimmung: Ja: 9, Nein: 0	6/733/2022	Vorlage

Informationen

1 Dokument

Öffentlicher Teil: Beginn 09:30 Uhr